 Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Aufbau West / Ramsauer
Geschrieben am 08-11-2009 |
Osnabrück (ots) - Ramsauers Rückwärtsgang
Peter Ramsauers Start ins Amt des Bundesverkehrsministers ist
gelinde gesagt unglücklich verlaufen. Erst die Verwirrung um die
Pkw-Maut, deren Einführung Ramsauer ernsthaft anfing zu diskutieren,
von der er aber wenige Stunden später nichts mehr wissen wollte. Und
nun das Projekt "Aufbau West", das die Verkehrswege in den alten
Bundesländern in Schuss bringen soll. So richtig die Diagnose des
CSU-Politikers ausfällt, so realitätsfremd ist seine Behandlung des
Infrastruktur-Patienten.
Heute vor 20 Jahren fiel in Berlin die Mauer, die Deutschland
politisch, wirtschaftlich und kulturell teilte. Der Solidarpakt mit
dem Osten war und bleibt berechtigt und notwendig, um nach 1989 die
Einheit zu vertiefen, Ost und West zusammenzuführen. Die
Bundesrepublik tut sich immer noch schwer, das Denken in
Himmelsrichtungen zu überwinden. Ramsauers Pläne muten da
anachronistisch an, auf dem Weg zur Zusammengehörigkeit legt er den
Rückwärtsgang ein.
Keine Frage, es gibt im Westen Straßen und Schienen, bei denen
einem angst und bange wird. Doch im Osten findet man die vereinzelt
auch noch. Es spielt keine Rolle, ob die Schlaglöcher und
Schienenbrüche in Essen oder Erfurt liegen. Wo Bedarf an
Investitionen herrscht, muss gehandelt werden. "Aufbau Deutschland"
sollte ein solches Programm heißen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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