 Friedrich: Mit Sofortprogramm wichtige Impulse geben
Geschrieben am 05-11-2009 |
Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe des Ergebnisses der der 135.
Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 3.-5. November
2009 erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
Die Zahlen der Steuerschätzer zeigen, dass wir es mit einer Krise
von durchaus historischen Dimensionen zu tun haben. Dennoch geben die
jüngsten Daten auch Anlass zu Hoffnung und Zuversicht. So stellen
sich die gesamtwirtschaftlichen Aussichten im Vergleich zur letzten
Steuerschätzung besser dar als erwartet. Erfreulich ist, dass sich
das Aufkommen der Einkommensteuer besser als noch im Mai 2009
prognostiziert entwickeln wird. Für das Jahr 2009 kann mit einem Plus
von rund vier Mrd. Euro, im Jahr 2010 sogar mit einem Plus von rund
sieben Mrd. - gegenüber der Mai-Steuerschätzung - gerechnet werden.
Positiv ist auch, dass im Jahr 2010 das Steueraufkommen insgesamt
voraussichtlich etwas über dem Schätzergebnis vom Mai 2009 liegen
wird, nämlich um 1,1 Mrd. Euro. Dabei ist allerdings zu
berücksichtigen, dass sich die gesamtwirtschaftliche Aktivität immer
noch auf relativ niedrigem Niveau befindet.
Deshalb müssen wir die Stimulierungsmaßnahmen, die wir bereits vor
der Wahl beschlossen haben, weiter umsetzen. Dazu zählen die mit
Beginn des nächsten Jahres in Kraft tretenden Steuerentlastungen von
rund 14 Mrd. Euro. Darüber hinaus werden wir deshalb mit dem im
Koalitionsvertrag vereinbarten Sofortprogramm einen weiteren Beitrag
leisten, um den Einbruch des wirtschaftlichen Wachstums so schnell
wie möglich zu überwinden. Wir entlasten dadurch die Bürger und
Unternehmen um zusätzliche acht Mrd. Euro und setzen somit einen
starken Impuls zu Beginn der neuen Legislaturperiode.
Notwendig ist eine Steuerpolitik, die sich als Wachstumspolitik
versteht. Sie schafft durch wirksame und zielgerichtete steuerliche
Entlastungen Vertrauen und Zuversicht und stärkt die produktiven
Kräfte unserer Gesellschaft.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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