 RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Koalition
Geschrieben am 25-10-2009 |
Heidelberg (ots) - Die schwarz-gelbe Koalition und deren
profilierungsbedürftige Flügelparteien FDP und CSU standen unter
Rechtfertigungsdruck. Ihrem Drängen ist die Entlastung von 24
Milliarden über die Zeitdauer der Legislaturperiode hinweg
geschuldet. Aber was ist das im Vergleich zu den Milliarden, die
geflossen sind, um die Wirtschaft zu stützen und Banken zu retten?
Die Entlastung für Familien, das Klotzen bei den Bildungsaussgaben,
Steuererleichterungen für Betriebe, die Geste gegenüber
Langzeitarbeitslosen, das ist alles nicht falsch. Aber das ist nur
das freundliche Entrée, nicht die Grundmelodie dieser Regierung.
Merkel hat sich mit Schäuble den härtesten Finanzminister geholt. Er
wird den Blut-Schweiß- und Tränen-Teil des Koalitionsvertrag noch
nachliefern. Dass Schwarz-Gelb mit kleinen Brötchen beginnt, hat
etwas damit zu tun, dass wir die Krise - im wahrsten Sinne - noch
nicht verarbeitet, sondern nur verdrängt haben.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
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