 DRV begrüßt Koalitionsvertrag / Nüssel: Vereinbarungen bieten Chancen für nachhaltiges Wachstum in der Agrarwirtschaft
Geschrieben am 24-10-2009 |
Berlin (ots) - "Die von den Koalitionspartnern heute vorgestellten
Vereinbarungen für die Regierungsarbeit der nächsten vier Jahre
bieten der deutschen Agrar- und Ernährungswirtschaft vielfältige
Chancen für nachhaltiges Wachstum", erklärt Manfred Nüssel, Präsident
des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV). "Die von den
genossenschaftlichen Unternehmen erhobene Forderung nach
verlässlichen und Wettbewerb stärkenden Rahmenbedingungen findet
deutlichen Niederschlag in den Koalitionsvereinbarungen", so Nüssel
weiter.
In der Milchmarktpolitik bekennt sich die zukünftige
Bundesregierung eindeutig zum beschlossenen Quotenausstieg im Jahr
2015. Der DRV-Präsident unterstützt zudem das nationale
"Sofortprogramm Landwirtschaft" insbesondere für die Milcherzeuger.
Der DRV begrüßt darüber hinaus das Bekenntnis zur Fortführung der
Gemeinsamen Agrarpolitik mit einer starken ersten Säule über das Jahr
2013 hinaus.
"Ich freue mich, dass sich die Koalitionspartner dazu bekennen,
die 'verantwortbaren Potenziale' der Zukunftsbranche Grüne Gentechnik
zu nutzen. Dadurch wird ein wichtiger Beitrag zur Wahlfreiheit und
Nutzbarkeit dieser Technologie geschaffen. Nun kommt es darauf an,
einen Rechtsrahmen in Deutschland und Europa umzusetzen, der
Wettbewerbsverzerrungen verhindert und insbesondere einen
praktikablen Umgang mit der im Gemeinschaftsrecht verankerten
Nulltoleranz für nicht in der EU zugelassenen GVO ermöglicht", so
Nüssel.
Aus Sicht der Agrargenossenschaften wird die Entfristung der
Agrardieselbesteuerung zu dauerhaften Entlastungen führen. "Dies ist
ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Nun kommt es darauf
an, dass die zukünftige Bundesregierung alles daran setzt, einen im
europäischen Vergleich einheitlichen Steuersatz zu schaffen", betont
Nüssel.
Originaltext: Deutscher Raiffeisenverband
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Pressekontakt:
DRV-Pressestelle
Monika Windbergs
Tel. 030-856214-43
presse@drv.raiffeisen.de
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