stern.de: Ypsilanti zieht sich aus Parteivorstand zurück - Harsche Kritik an SPD-Führung

Hamburg (ots) - Die hessische SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti
kandidiert beim bevorstehenden Bundesparteitag in Dresden nicht mehr
für den Parteivorstand. Dies hat sie in einem Brief der hessischen
SPD und dem Vorstand der Bundespartei mitgeteilt, der stern.de
vorliegt, der Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Sie
verknüpft ihren Verzicht mit massiver Kritik an der Nominierung der
neuen Parteiführung im Bund.

In ihrem Brief schreibt Ypsilanti, es müsse für die Partei in
erster Linie um die geistige Herausforderung gehen, neue Zustimmung
zu erhalten. "Die bloße Auswechselung der jeweiligen Parteiführung
ist kein Ersatz dafür." Dass sich die SPD-Führung trotz des
"Tiefschlags in der Bundestagswahl" zunächst auf Personalfragen
fixiert habe, "zeigt erneut in hohem Maße das analytische Defizit".
So lasse sich der elementare Widerspruch nicht auflösen, "dass unsere
Gesellschaft mehr den je eine zukunftsfähige und glaubwürdig
praktizierte sozialdemokratische Gestaltungskraft braucht - und diese
ausgerechnet bei der SPD vermisst." Ypsilanti kündigte an, sich
künftig außerhalb der Parteigremien an um die Entwicklung der
"Sozialen Moderne" zu kümmern. Mit diesem Begriff hatte sie in Hessen
Wahlkampf gemacht.

Die ehemalige hessische Spitzenkandidatin erinnert in dem Brief
daran, dass einst das SPD-Präsidium mit Willy Brandt, Johannes Rau
und Hans-Jochen Vogel den Hessen Holger Börner bei dessen erstem
Experiment mit einer rot-grünen Koalition unterstützt habe. "Die
hessische SPD und insbesondere ich als Person wurden hingegen
systematisch von denen diskreditiert, die mit inhaltlichen
Wortbrüchen (Teile der Agenda 2010, Mehrwertsteuererhöhung etc.) zum
Identitätsverlust der SPD und in der Folge zu hunderttausenden
Parteiaustritten und serienmäßigen Niederlagen beigetragen haben",
zitiert stern.de aus Ypsilantis Brief. Die Verantwortlichen hätten
keine Konsequenzen daraus gezogen, schreibt die Politikerin mit Blick
auf das Führungsduo Frank-Walter Steinmeier/Franz Müntefering. Sie
hätten die moderne Form der Verantwortungsübernahme vorgezogen,
"nämlich in einem Führungsamt zu bleiben oder nahtlos ein neues
anzustreben".

Ypsilanti versichert in dem Brief, ihr Verzicht auf eine erneute
Kandidatur sei kein Rückzug aus der Politik. Auf mittlere Sicht
schließe sie eine erneute Bewerbung für den Parteivorstand nicht aus.

Originaltext: Gruner+Jahr, stern.de
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Pressekontakt:
stern.de-Autor
Hans Peter Schütz
Telefon 0171-5445141

Den vollständigen Brief lesen Sie unter www.stern.de/ypsilanti

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