 Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung:
Geschrieben am 12-10-2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). "Das war keine
Überraschung, aber trotzdem eine Enttäuschung." So bewertete
Brandenburgs scheidender CDU-Innenminister Jörg Schönbohm im
Interview mit der Märkischen Oderzeitung die Entscheidung der SPD,
für die Regierungsbildung im Land Koalitionsverhandlungen mit der
Linkspartei führen zu wollen. Ministerpräsident Matthias Platzeck
(SPD) habe die Koalitionsfrage zu einer Frage der Beliebigkeit
gemacht. "Wenn er noch vor vier Wochen erklärte, dass SPD und CDU
zusammen die erfolgreichste Legislaturperiode des Landes gemeinsam
bestritten haben, gibt es keinen Grund, den Partner zu wechseln",
sagte Schönbohm. Die Tatsache, dass dieses Bündnis im neuen Landtag
nur fünf Stimmen Mehrheit gehabt hätte, könne nicht zählen. "Gerade
kleine Mehrheiten erzeugen Disziplin." Schönbohm kritisierte: "Die
Aufarbeitung des DDR-Unrechtes, die Matthias Platzeck vor einem
halben Jahr wortreich gefordert hat, können wir jetzt wohl abheften."
Die Art des Vorgehens der brandenburgischen SPD habe
Originaltext: Märkische Oderzeitung
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Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
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