 RNZ: Selbstgefällig - Kommentar zum Urteil gegen Berlusconi
Geschrieben am 08-10-2009 |
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier
Das Urteil der römischen Verfassungsrichter ist eigentlich eine
Selbstverständlichkeit. In einem Rechtsstaat darf sich niemand über
das Gesetz stellen - auch nicht der Regierungschef. Mit der Aufhebung
von Silvio Berlusconis selbstgeschneiderter Immunität hält somit
zumindest die Justiz die italienische Verfassung hoch. Die ausfällige
Reaktion des "Cavaliere" hingegen führt der Welt einmal mehr dessen
Selbstgefälligkeit und mangelndes Unrechtsbewusstsein vor Augen.
Sorgen um sein Amt muss sich der Regierungschef indes nicht machen.
An einen Rücktritt - wie er überall sonst in Europa unumgänglich wäre
- denkt Berlusconi nicht einmal. Eine mögliche Verurteilung in den
anstehenden Prozessen kann sich noch Jahre hinziehen. Und auch die
Mehrheit der Italiener steht weiter hinter Berlusconi. Dies mag
außerhalb Italiens am meisten verwundern. Selbst wenn man
berücksichtigt, dass Korruption und Steuerhinterziehung in der
Stiefelrepublik weniger ernst genommen werden, hat Berlusconi eine
katastrophale Bilanz seiner Regierungszeit vorzuweisen, in der
Italien auch wirtschaftlich weiter abgehängt wurde. Mangels einer
schlagkräftigen Opposition bleibt aber auch dies unbeachtet - und
Berlusconi weiter im Amt.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
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