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WAZ: Die Perspektive der SPD - Zwischen Reha und Trauerarbeit - Leitartikel von Miguel Sanches

Geschrieben am 06-10-2009

Essen (ots) - Wegen der SPD muss man keine Tränen vergießen. Sie
hat elf Jahre regiert. Nun kommt sie in die Opposition. Das ist der
Lauf der Dinge. Sie wird in die Reha gehen und gestärkt zurückkommen.
Die Frage ist nur wann, wie, mit wem. Dies kann keiner beantworten.
Mutmaßlich wird es sich nicht so hinziehen wie 1982. Damals dauerte
die Opposition die gefühlte Ewigkeit von 16 Jahren.

Sie hat sich ihrer Wählerschaft entfremdet, Glaubwürdigkeit
eingebüßt, Solidarität oft genug nicht vorgelebt. Erinnern wir uns:
In Hamburg wurden bei einer Urwahl aus der Parteizentrale Urnen
geklaut, in Hessen leistete man sich Grabenkriege. Dies zeigt, dass
eine Reform an Haupt und Gliedern notwendig ist. Der Weg zurück führt
über die Rathäuser und Landtage. Das Fundament: Glaubwürdigkeit.
Dafür muss die Partei einen Vorsatz beachten: Sag, was du denkst und
tu, was du sagst. Klingt banal, ist aber oft missachtet worden;
richtig dreist bei der Mehrwertsteuererhöhung.

Sobald FDP und Union loslegen, werden die Wähler merken, was
ihnen fehlt: Eine Kraft, die nicht wie die Linke "Reichtum für alle"
propagiert, sondern die soziale Gerechtigkeit und ökonomischen
Realitätssinn in Einklang bringt. Neue Bewegungen entstehen fast
immer im linken Spektrum. So war es mit den Grünen, so war es mit der
WASG, so ist es mit Attac oder der Piratenpartei. Immer wird der SPD
die größte Integrationskraft abverlangt. Wobei sie derzeit allein
daran scheitert, neue Bewegungen überhaupt zu erkennen. Der
designierte SPD-Chef Gabriel redet arg illusionslos über Schwächen.
Man wird ihn an den Worten messen, die SPD gesellschaftlich zu öffnen
und direkte Demokratie zu wagen.

Die neue Führungsriege darf zumindest den Übergang regeln. Die
Einschränkung gilt gerade für Frank-Walter Steinmeier. Die SPD mag
ihn. Nur mag sie nicht an Reformen erinnert werden, für die er steht.
Steinmeier darf die Aufgewühltheit nicht auf sich wirken lassen. Die
Warnung vor einer Festlegung auf das linke Spektrum ist berechtigt,
aber ungeschickt. Besser wäre es, die Trauerarbeit zuzulassen,
Pendelausschläge auszuhalten. Kurz nach so einer Niederlage kann
keine Partei ihre Balance finden.

Zwiespältig und noch unentschieden ist ebenso die Haltung zur
Linkspartei. Einfach deswegen, weil sie bei näherem Hinsehen auch
eine gespaltene Partei ist und die Konkurrenz zu ihr nicht endet. Die
SPD ist auch eine Adresse für Protestwähler. Opposition ist kein
Mist. Nur ein weites Feld.

Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55903
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55903.rss2

Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de


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