 WAZ: Koalition in Sicht - Aufbruch, wohin nur? Kommentar von Miguel Sanches
Geschrieben am 05-10-2009 |
Essen (ots) - Koalitionsverhandlungen sind meist zäh, hart und
aufreibend. Sie sind es fast zwangsläufig. Es geht schließlich um
Interessen, um Macht. Nebenbei werden spätere Rollenkonflikte
eingeübt.
Am 27. September kam nur bei der FDP Aufbruchstimmung auf. Die
Merkel-CDU ist schon an der Regierung. Sie will weitermachen, die
Dinge ansonsten hinreichend offenhalten. Die FDP sollte umgekehrt
vieles vertraglich regeln. Später kann sich die Union bei Konflikten
auf die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin berufen, die FDP aber nur
auf den Koalitionsvertrag.
Es ist wirklich wie in einer Ehe. Was am Anfang an Respekt versäumt
wird, lässt sich nur mühselig nachholen. In einem Punkt besteht ein
Gleichklang der Interessen dann doch: Nordrhein-Westfalen muss
gehalten werden. Eine Niederlage im Mai 2010 würde beide Parteien
erschüttern. Unpopuläres werden sie über den Mai 2010 schieben; und
in "Prüfaufträgen" verstecken, was angepackt werden muss, aber
Widerspruch auslösen könnte, etwa eine höhere Belastung der
Beitragszahler. Für beide ist Nordrhein-Westfalen das Basislager. Nun
wüsste man gern, zu welchen Gipfeln sie aufbrechen wollen.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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