 Mitteldeutsche Zeitung: Thüringen Matschie warnt SPD vor einem Linksruck
Geschrieben am 03-10-2009 |
Halle (ots) - Thüringens SPD-Vorsitzender Christoph Matschie hat
seine Partei vor einem Linksruck und Bündnissen mit der Linkspartei
auf Bundesebene gewarnt. "Ein Linksruck hilft der SPD überhaupt
nicht", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Samstag-Ausgabe). "Die SPD muss breit aufgestellt bleiben. Sie muss
wirtschaftliche Vernunft und soziale Verantwortung miteinander
verbinden. Die Linke ist im Bund überhaupt nicht koalitionsfähig. Sie
macht Fundamentalopposition und ist außen- wie europapolitisch nicht
ernst zu nehmen. So lange das so ist, kann die SPD im Bund keine
Bündnisse mit der Linkspartei eingehen." Matschie verteidigte
überdies seinen Verzicht auf eine Linkskoalition in Erfurt: "Ich bin
davon überzeugt, dass Erfolg oder Misserfolg der SPD nicht davon
abhängen, in welcher Koalition sie ist, sondern davon, wie
glaubwürdig und gut sie Politik macht. Wir haben in einem
Mitgliederentscheid vor der Wahl gesagt, dass wir einen
Ministerpräsidenten der Linkspartei nicht für verantwortbar halten.
Die SPD hat sich nach der Wahl an diese Aussage gehalten. Das finde
ich auch richtig. Eine Partei, die sich wie die Linke nicht
entscheiden kann zwischen Fundamentalopposition und
Regierungsverantwortung, kann nicht den Ministerpräsidenten stellen."
Nachdem sich drei Viertel des SPD-Landesvorstandes für eine Koalition
mit der CDU ausgesprochen hätten, werde man "jetzt in den
Kreisverbänden mit dem Sondierungsteam unterwegs sein und die Gründe
erläutern", erklärte der SPD-Landeschef. "Ich bin sicher, dass die
Mitglieder rationalen Argumenten zugänglich sind. Ich kann verstehen,
dass sich viele etwas anderes gewünscht haben. Aber in der Politik
geht es nicht nur um Wünschbares, sondern auch um Machbares. Wenn uns
ein guter Koalitionsvertrag gelingt, dann wird er eine Mehrheit auf
dem Parteitag finden."
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Jörg Biallas
Telefon: 0345 565 4300
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