 Südwest Presse: Kommentar zum Bundestag
Geschrieben am 07-09-2009 |
Ulm (ots) - Wahrscheinlich hatten die noch aktiven Abgeordneten
des Bundestages anderes im Kopf, als sich bei der Feierstunde zum 60.
Jahrestag der Konstituierung des Parlaments in Bonn ernsthafte
Gedanken um die Zukunft der repräsentativen Demokratie in Deutschland
zu machen. Doch sogar mitten im heißen Wahlkampf muss den
Volksvertretern mehr Selbstkritik abverlangt werden, als sie in der
Festrede des Bundestagspräsidenten durchschimmerte.
Gewiss dürfen sich die Parlamentarier einen Gutteil des Erfolgs
zuschreiben, der als Bilanz von sechs Jahrzehnten Bundesrepublik zu
Buche steht. Auch stimmt es nicht, dass dem Bundestag heute jene
klugen Köpfe und kantigen Persönlichkeiten völlig fehlen, die manchen
Rückblick auf die Nachkriegsjahre zu unwiederbringlichen Sternstunden
des Hohen Hauses verklären.
Allerdings hat sich in der Werkstatt der Demokratie ein Wandel
vollzogen, der dem obersten Gesetzgeber nicht zur Ehre gereicht. Es
mangelt der Volksvertretung weder an Fleiß noch an Kompetenz, sondern
am Willen zur Selbstbehauptung. Die frei gewählten Abgeordneten
lassen zu, dass wichtige Entscheidungen für das Gemeinwesen aus dem
Parlament ausgelagert werden - in Kungelrunden der Koalition, externe
Experten- oder Beraterkreise. Dagegen muss sich der Bundestag endlich
wehren, mit aller Macht, die ihm die Wähler am 27. September aufs
Neue übertragen.
Originaltext: Südwest Presse
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Südwest Presse
Lothar Tolks
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