Zu der aktuellen Diskussion in Gorleben erklärt das Deutsche Atomforum:

Berlin (ots) - Die bisherigen Untersuchungen des Salzstocks
Gorleben haben ergeben, dass er grundsätzlich als Endlagerstandort
geeignet ist. In der Kernenergie-Verständigung von 2001 hat die
rot-grüne Bundesregierung hierzu erklärt: "Die bisherigen
Erkenntnisse über ein dichtes Gebirge und damit die Barrierefunktion
des Salzes wurden positiv bestätigt. Somit stehen die bisher
gewonnenen geologischen Befunde einer Eignungshöffigkeit des
Salzstockes Gorleben ... nicht entgegen."

Gleichwohl sind in der Folge von der rot-grünen Bundesregierung
weitere Fragen zur Endlagerung in Salz untersucht worden. Der
entsprechende Bericht des Bundesamtes für Strahlenschutz, der sog.
"Synthesebericht", von Ende 2005 kommt zu dem Ergebnis, dass keine
k.o.-Punkte gegen Salz vorliegen und eine abschließende Bewertung
erst durch eine spezifische Erkundung untertage möglich ist. Dr.
Walter Hohlefelder, Präsident des Deutschen Atomforums, betont: "Wenn
also heute Gabriel und Trittin in trauter Fortsetzung der rot-grünen
Koalition die Eignung des Salzstocks anzweifeln, widersprechen sie
ihren eigenen Feststellungen. Ob der Salzstock geeignet ist oder
nicht, lässt sich erst nach Abschluss der Resterkundung feststellen.
Daher bleibt es dabei: Die Erkundung muss so schnell wie möglich zu
Ende geführt und auf Basis dieser Untersuchungen ergebnisoffen
entschieden werden."

Eventuelle Alternativen zum Salzstock Gorleben sind bereits Anfang
der 90er Jahre eingehend von der Bundesregierung untersucht worden.
Sollte sich Gorleben wider Erwarten nicht als geeignet herausstellen,
können diese Untersuchungsergebnisse für eine weitere Endlagerauswahl
herangezogen werden.

Die Tatsache, dass die Verträge zu den Salzrechten mit den
Grundstückseigentümern unter Bezug auf die Erkundung bis zum
31.12.2015 befristet sind, belegt die Ergebnisoffenheit der Erkundung
in Gorleben. Man wollte gerade nicht durch einen dauerhaften Erwerb
der Salzrechte den Eindruck einer vorgefassten Meinung im Bezug auf
das Erkundungsergebnis erwecken. In diesem Zusammenhang erklärt
Hohlefelder: "Dass Bundesminister Gabriel, der selbst ein
ergebnisoffenes Auswahlverfahren fordert, hieraus einen politischen
Vorwurf gegenüber früheren Bundesregierungen ableitet, ist absurd, um
nicht zu sagen bösartig."

Im Übrigen können die Erkundungsarbeiten bis zum 31.12.2015 zu
Ende geführt werden, wenn man es nur will. Dies voranzubringen und
nicht immer wieder Sand ins Getriebe zu schütten, ist nach dem
Atomgesetz Aufgabe des Bundesumweltministers. Auch hierzu hilft ein
Blick in die Kernenergie-Verständigung. Darin bekennt sich die
Bundesregierung zu der Aufgabe, Anlagen zur Endlagerung radioaktiver
Stoffe einzurichten, und erklärt, dass sie die erforderlichen
Maßnahmen ergreift, um unbeschadet des Ausstiegs aus der Kernenergie
die benötigten Endlagerkapazitäten rechtzeitig zur Verfügung zu
stellen.

Wenn die Zeit jetzt knapper geworden ist, liegt das schlicht
daran, dass die Erkundungsarbeiten nach Vorlage des Berichts des
Bundesamtes für Strahlenschutz 2006 zunächst von
Bundesumweltministern Trittin und später von seinem Nachfolger
Gabriel nicht wieder aufgenommen worden sind, trotz der nach wie vor
gültigen Verpflichtung aus der Kernenergie-Verständigung.

Bundesumweltminister Gabriel hat sogar angekündigt, nach
endgültigem Ablauf des Moratoriums 2010 die Erkundungsarbeiten nicht
wieder aufnehmen zu wollen. Hohlefelder, erklärt dazu: "Dass
ausgerechnet diejenigen, die Zeitverzögerung bei Gorleben zu
verantworten haben nach dem Motto 'Haltet den Dieb', jetzt den
Zeitdruck beklagen und Gorleben damit zu Fall bringen wollen, ist
politische Heuchelei und offensichtlich allein dem Wahlkampf
geschuldet."

Abschließend, so der Präsident des Deutschen Atomforums: "Ich bin
gespannt, wann Herr Gabriel im Wahlkampf von täglichen zu stündlichen
Pressemeldungen zur Kernenergie übergeht."

Originaltext: Deutsches Atomforum e.V.
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