 Monika Knoche: Wahlen in Afghanistan verbreiten keine Hoffnung
Geschrieben am 21-08-2009 |
Berlin (ots) - "Dem Wunsch der Menschen in Afghanistan, in
Sicherheit zu leben und soziale Wohlfahrt zu erlangen, ist das Land
mit den Wahlen kein Stück näher gekommen", konstatiert Monika Knoche,
stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, nach den Wahlen
in Afghanistan. "Die Eskalation der Gewalt rund um die Wahlen zeigt
dagegen: Mit Krieg kann Demokratie in Afghanistan nicht errungen
werden." Knoche:
"Ein grundsätzlicher Politikwechsel in Afghanistan ist ohne einen
Truppenrückzug nicht möglich. Die Bundeswehr muss aus Afghanistan
abgezogen werden. Erst das ermöglicht nationale Versöhnung der
Afghaninnen und Afghanen. Ohne Selbstbestimmung kann es keinen
stabilen Frieden in Afghanistan geben.
Wenn Frank-Walter Steinmeier jetzt das Wort Abzug überhaupt in den
Mund nimmt, hat das rein wahltaktische Gründe. In den letzten vier
Jahren hat die Bundesregierung nichts getan als die deutschen Truppen
aufzustocken. Mehr Soldaten haben nur immer mehr Krieg nach
Afghanistan gebracht. Jetzt von einem Abzug im Jahr 2019 zu sprechen,
heißt im Klartext: Verschiebung des Abzugs auf den St. Nimmerleinstag
und bis dahin mehr Truppen und mehr Krieg.
Wir müssen endlich anfangen, die Probleme im Land durch
Gewaltverzicht, Entwicklungszusammenarbeit und Diplomatie zum
Besseren zu wenden. Demokratisierung, Verbesserung der
Lebensbedingungen und Gerechtigkeit sind durch Gewalt nicht zu
schaffen."
Originaltext: DIE LINKE
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Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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