LVZ: Sperrfrist: Donnerstag, 04.00 Uhr Steinmeier: Bundeswehrabzug aus Afghanistan in weniger als zehn Jahren / CDU-Abzugs-Debatte verunsichere Truppe / Lob für Wahlvorbereitungen

Leipzig (ots) - Sperrfrist: Donnerstag, 04.00 Uhr
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) rechnet mit einem
Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan in weniger als zehn
Jahren. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe)
lobte er zugleich die Bemühungen der Afghanen für die eigenständige
Organisation ihrer Wahlen und warnte vor "Belehrungen", dass diese
"nicht westeuropäischen Maßstäben genügen".
Steinmeier (SPD) sprach von einer "sehr sehr ehrgeizigen
Durchführung" der Wahlvorbereitungen, "auch mit Blick auf die
Gefährdungslage und trotz der Tatsache, dass deshalb in rund zehn
Prozent des afghanischen Gebietes keine Wahlurnen stehen". Die
Menschen wollten wählen, nach 30 Jahren Terror und Krieg. "Allein das
ist ein Erfolg demokratischer Tugenden."
Mit Blick auf die deutsche Debatte sagte er: "Wir sind keine
Besatzungsmacht in Afghanistan. Wir sind dort nicht zum Selbstzweck.
Die Bundeswehr ist aus zwei Gründen dort: Erstens, um
sicherzustellen, dass Afghanistan nicht wieder Rückzugsgebiet für
weltweiten Terrorismus wird. Zweitens, um die Afghanen in die Lage zu
versetzen, ihre Demokratie selbst zu beschützen."
Wie lange die Bundeswehr bleibe, "hängt auch daran, wie schnell wir
bei der Ausbildung und Ausstattung von afghanischer Armee und Polizei
vorangehen", sagte Steinmeier. "Je schneller wir da vorankommen,
desto eher werden wir unsere Präsenz zurückfahren können", so der
Minister. "Ich rechne nicht damit, dass wir noch zehn Jahre oder
länger in Afghanistan militärisch präsent sein werden." Für "völlig
unverständlich" halte er das CDU-interne Hickhack um den
Afghanistan-Einsatz, ausgelöst durch eine Kontroverse zwischen
Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe und Amtsinhaber Franz-Josef
Jung. "Der Streit zwischen Amtsinhaber und Vorgänger verunsichert die
Truppe im Einsatz, die jetzt wahrlich andere Sorgen hat. Da muss von
der Spitze her rasch und klar für Ordnung gesorgt werden", so
Steinmeier.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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