 Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum A33-Urteil des Leipziger Bundesverfassungsgerichts
Geschrieben am 12-08-2009 |
Bielefeld (ots) - Wenige müssen viel opfern, damit viele einen
Nutzen haben: Das ist bei jedem Großprojekt so. Groß war daher der
Argwohn, als das »Turbo-Verfahren« mit dem Bundesverwaltungsgericht
als erster und letzter Instanz eingeführt wurde. Denn für die
betroffenen Menschen geht es nicht um abstrakte Verkehrspolitik,
sondern um Haus, Hof und Heimat.
Zum zweiten Mal haben die Leipziger Richter über eine Autobahn in
Ostwestfalen entschieden: nach der Nordumgehung in Bad Oeynhausen
jetzt über die A 33 zwischen Bielefeld und Halle. Zum zweiten Mal
sind die Anwohner gescheitert. War ihr Argwohn berechtigt?
Nein: Beide Urteile fielen nach intensiver Prüfung - vor Ort und vor
Gericht. Den Planern der A 33 schrieben die Richter sogar ins
Stammbuch, dass sie einen Verfahrensfehler begangen haben.
An diesem Punkt aber offenbart sich der Vorteil des neuen Verfahrens.
Was früher zu unendlichem Streit durch die Instanzen geführt hätte,
wird jetzt in einem Zug entschieden. Schneller, aber nicht
schlechter. Das mindert nicht den Verlust der Betroffenen. Aber es
mehrt den Nutzen der Allgemeinheit.
Originaltext: Westfalen-Blatt
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/66306
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_66306.rss2
Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
218721
weitere Artikel:
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zu Guttenberg Bielefeld (ots) - Mit 37 Jahren der jüngste deutsche Wirtschaftsminister und der beliebteste im gesamten Bundeskabinett: So viel Glanz erregt natürlich Neid. Schließlich haben wir Wahlkampf. Da springt Brigitte Zypries, die Justizministerin, mal kurzerhand ihrem trotz aller Bemühungen im Schatten stehenden Parteifreund und Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier zur Seite. Der Versuch, dem strahlenden Lack Karl-Theodor zu Guttenbergs ein paar Kratzer zuzufügen, ist allerdings ebenso durchsichtig wie wohl erfolglos. In der Sache nämlich mehr...
- Berliner Morgenpost: Ein Kulturkampf jenseits jeglicher Vernunft - Leitartikel Berlin (ots) - Barack Obama ist im Begriff, eine Diktatur zu errichten und eine faschistoide Gesundheitsreform zu verfügen, die Kosten senkt, indem sie alte Menschen und Behinderte in den Gnadentod treibt. Diesen abenteuerlichen Unsinn glauben Amerikaner, die im ganzen Land zu Bürgerforen zur Gesundheitsreform strömen. Mit Transparenten, die den Präsidenten mit Hitlerbärtchen und dem Spruch "Ich habe mich verändert" zeigen. Man sieht Menschen, die atemlos vor Empörung Abgeordnete und Senatoren der demokratischen Partei niederschreien, mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Datenschutz = von Horst Kuhnes Düsseldorf (ots) - Da nutzen die schärfsten Gesetze wenig: Wenn Händler aus dem Ausland übers Internet illegal Daten verkaufen, kann sie der Arm der deutschen Justiz nur sehr schwer erreichen. Solchen Datenmissbrauch kann man daher nicht über die Bestrafung der Händler verhindern, sondern nur durch das Aufdecken und Schließen von Schwachstellen - beispielsweise in den Callcentern. Doch auch die Bürger selbst sind gefragt: Sie sind mit der Preisgabe ihrer eigenen Daten nämlich immer noch viel zu sorglos. Originaltext: Westdeutsche mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Embryonenschutz Halle (ots) - Ob ein Gericht in Neubrandenburg das Embryonenschutzgesetz richtig auslegte, soll hier nicht beurteilt werden. Aber es geht - mal wieder - um die Frage, ob nicht Menschlichkeit vor Recht gehört. Eine Frau möchte sich eine Eizelle einsetzen lassen, um von ihrem toten Mann noch ein Kind zu gebären. Das Gericht sagt: Das ist per Gesetz verboten. Der Menschenverstand fragt: Wie bitte? Es sei hier auch völlig dahingestellt, ob es eine gute Idee der Frau ist, dieses Kind zu bekommen. Sie will es, sie hat hoffentlich lange darüber mehr...
- Neue Westfälische: KOMMENTARE Grünes Licht für Weiterbau der Autobahn 33 Ein Ärgernis verschwindet MATTHIAS BUNGEROTH Bielefeld (ots) - Ohne Mobilität ist die moderne Industriegesellschaft undenkbar. Wie schwer man sich tun kann, die Infrastruktur hierfür zu schaffen, zeigt das Beispiel des Baus der Autobahn 33 zwischen Bielefeld und Borgholzhausen eindrucksvoll. Dass die höchsten Verwaltungsrichter des Landes in Leipzig den gordischen Planungsknoten für den 2. Bauabschnitt nun durchschlagen haben, ist deshalb nur zu begrüßen. Stolze 41 Jahre ist es her, seitdem die ersten Pläne für den Bau einer Ersatzbundesstraße im Bereich Halle zu Papier gebracht mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
