 Pofalla: Steinmeier verspricht Jobs, die er gar nicht schaffen kann
Geschrieben am 03-08-2009 |
Berlin (ots) - Berlin, 3. August 2009
059/09
Zum sogenannten "Deutschland-Plan" des SPD-Kanzlerkandidaten
erklärt CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla:
Die SPD sitzt seit 11 Jahren in der Regierung und nun kommt der
SPD-Kandidat mit dem Versprechen, vier Millionen neue Jobs zu
schaffen. Das glauben ihm nicht einmal seine eigenen Anhänger. Das
erinnert an die erfolglosen Versprechen von Gerhard Schröder. Die
Realität sah ganz anders aus: Schröders Bilanz waren über fünf
Millionen Arbeitslose in Deutschland.
Herr Steinmeier greift nach jedem Strohhalm. Er verspricht Jobs,
die er gar nicht schaffen kann. Die Aufgabe des Staates ist es,
Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wachstum zu setzen. Genau das hat
die SPD noch nie gekonnt.
Die Aufgabe in den nächsten vier Jahren ist es, Deutschland
gestärkt aus der internationalen Wirtschaftskrise zu führen. Die CDU
steht für den Dreiklang aus Schulden abbauen, in die Zukunft - das
heißt Forschung und Bildung - zu investieren und die
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch Entlastungen zu motivieren.
Angela Merkel und die CDU stehen für eine nachhaltige
Wachstumspolitik.
Originaltext: CDU Deutschlands
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