 Börnsen: Fünfte Erhöhung des Kulturetats ist Antwort der Union auf die Staatszieldebatte
Geschrieben am 24-06-2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Kabinettsbeschlusses über den
Entwurf des Bundeshaushalts für 2010 erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) MdB:
Mit der abermaligen Steigerung des Kulturhaushalts beweist die
Union: Bei ihr sind die Belange von Kunst und Kultur in den besten
Händen. Zum fünften Mal in Folge soll der Haushalt des
Kulturstaatsministers steigen, von 1,143 Mrd. Euro auf 1,162 Mrd.
Euro.
In der Regierungszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und damit
der Amtszeit von Staatsminister Bernd Neumann ist der Kulturhaushalt
insgesamt um 10,14 Prozent gestiegen. Es ist ihr Verdienst, dass das
Bundeskabinett Kulturausgaben als wichtigste Zukunftsinvestitionen
begreift. Auch aus dem Konjunkturpaket II fließen rund 100 Mio. Euro
in kulturelle Infrastrukturmaßnahmen, alles andere als eine
Selbstverständlichkeit.
Damit zeigt der Staatsminister aber auch: Debatten über die
Einführung von Staatszielen in das Grundgesetz sind die Theorie,
tatsächliche finanzielle Förderung der Kultureinrichtungen die
Praxis. Künstlerinnen, Künstler und Kreative wissen, dass ihnen reale
Unterstützung, die nicht nur auf dem Papier besteht, deutlich mehr
hilft.
Die grundsätzliche Einstellung der Union pro Kunst und Kultur ist
eine Werteentscheidung, die sich in der Praxis erweist. Mit ihrem
fortwährenden Bekenntnis zur Künstlersozialversicherung und zur
Unterstützung der Künstlerinnen und Künstler in weiteren sozialen
Fragen hat sie dies, auch durch die herausragende Rolle der Kultur im
Grundsatzprogramm der CDU, dokumentiert.
Wir begrüßen außerdem, dass BKM und das Statistische Bundesamt
sich auf eine Fortführung der Kulturfinanzberichte geeinigt haben.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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