 NABU: Neues Bundesnaturschutzgesetz ist Minimalkompromiss Tschimpke: Nicht der große Wurf, der nötig gewesen wäre
Geschrieben am 19-06-2009 |
Berlin (ots) - Mit Blick auf den dramatischen Verlust an Arten und
Lebensräumen hat der NABU das heute vom Bundestag verabschiedete
Bundesnaturschutzgesetz als schwachen Minimalkompromiss bewertet.
"Das Gesetz ist nicht der große Wurf, der notwendig gewesen wäre, um
den effektiven Schutz von Natur und Arten voran zu bringen", so
NABU-Präsident Olaf Tschimpke.
Grundsätzlich werde ein Minimum der notwendigen
Naturschutzstandards bundeseinheitlich gesichert. Durch allgemeine
Grundsätze des Naturschutzes sowie im Artenschutz seien einige
wichtige Leitplanken für die zukünftige Ausgestaltung des deutschen
Naturschutzrechts definiert worden. Auch werde die Zersiedlung der
Landschaft zukünftig besser gebremst, da Flächen und Industriebrachen
innerhalb bestehender Bebauung vorrangig genutzt werden sollen. "Nach
dem Scheitern des Umweltgesetzbuches ist dies ein Lichtblick für den
Naturschutz" sagt Tschimpke.
Jedoch bliebe das Gesetz an vielen Stellen hinter den
Erfordernissen für einen zukunftsfähigen Schutz von Ökosystemen und
Arten zurück. Negativ hervorzuheben sei insbesondere die
Eingriffsregelung, die durch die besondere Rücksichtnahme auf
agrarstrukturelle Belange weiter geschwächt wird. "In Zeiten der
Nutzungsintensivierung in der Landwirtschaft werden selbst
Naturschutzflächen wieder unter den Pflug genommen und immer mehr
wertvolle Wiesen und Weiden in Ackerland umgewandelt. Das hat
katastrophale Folgen für die biologische Vielfalt, hier greift das
Gesetz zu kurz. Ein besserer Beitrag zum Stopp des weltweiten
Artenverlusts bis 2010 wäre dringend notwendig." kritisiert
NABU-Naturschutzreferent Magnus Herrmann.
"Insgesamt ist das Ziel der Bundesregierung für die Novelle nicht
erreicht worden, da mit dem Scheitern des Umweltgesetzbuches ein
Gesetz entstanden ist, das weder anwenderfreundlich, noch transparent
ist", so Herrmann weiter. "Jetzt kommt es darauf an, mit der
neugeschaffenen gesetzlichen Grundlage bundesweit einen
wirkungsvollen Naturschutz umzusetzen."
Originaltext vom NABU
Originaltext: NABU
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Pressekontakt:
Magnus Herrmann, NABU-Artenschutzexperte, Tel. 030-284984-1618 oder
0172-9422694
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