 Neue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel / Barroso
Geschrieben am 18-06-2009 |
Osnabrück (ots) - Auf der falschen Baustelle
An Baustellen herrscht in der EU eigentlich kein Mangel. Die
Wirtschaftskrise setzt ihren Mitgliedern stark zu; das Finanzsystem
muss dringend strengeren Regeln unterworfen werden; zudem steht in
Irland eine neue Abstimmung über den Reformvertrag an, die über die
Zukunft der Gemeinschaft entscheidet. Viel zu tun für Regierungen,
Kommission und Parlament, sollte man meinen.
Tatsächlich kreisen alle Diskussionen nur um eines: die Person des
künftigen Chefs der EU-Kommission. Dass Barroso bleibt, ist
eigentlich unvermeidlich. Schließlich sind die ihn stützenden
Konservativen stärkste Fraktion, und eine Mehrheit der Regierungen
steht ebenfalls hinter ihm.
Er hat allerdings auch viele Gegner. Verwunderlich ist das nicht,
denn Profil und größeren Einfluss hat er der Kommission nicht
verschafft, lieber für den Ausbau der eigenen Position gesorgt. Das
macht Vorbehalte - etwa der EU-Sozialisten - verständlich.
Und doch kommen die viel zu spät. Statt jetzt zu lamentieren und
mit einem Nein zu drohen, hätten die Kritiker frühzeitig eine
überzeugende personelle Alternative aufzeigen müssen. Sie wären
glaubwürdiger gewesen und hätten damit möglicherweise sogar bei der
Europawahl besser abgeschnitten. Die jetzt anstehende Kraftprobe
hilft ihnen nicht, droht aber der EU zu schaden, die - siehe oben -
Wichtigeres zu tun hätte.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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