 Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Europawahl
Geschrieben am 08-06-2009 |
Osnabrück (ots) - Gefährliche Gleichgültigkeit
Europa ohne Europäer - so lautet das Fazit dieser Parlamentswahl.
Das ist erstaunlich und auch wieder nicht, vor allem aber gefährlich.
Das bürgerliche Desinteresse verblüfft, weil die nationale
Gesetzgebung heute zum größten Teil aus dem Nachvollziehen von
EU-Normen besteht. Weil in den Bereichen, in denen es ums große Geld
geht, ohne das EU-Parlament nichts läuft. Auch weil Europa zum
Friedensgaranten und in Form von Binnenmarkt und Euro zum
Wohlstandsfundament geworden ist.
Dass es trotzdem nur zu einer 43-Prozent-Wahlbeteiligung und kaum
zu neuen Impulsen gereicht hat, erklärt sich so: nur geheucheltes
Engagement von Parteien, Wahlwerbung mit Personal, das gar nicht nach
Straßburg wollte, kein Aufgreifen tatsächlich gesamteuropäischer
Anliegen wie Klimawandel, Wirtschaftskrise, Sicherheit. Dagegen käme
das EU-Parlament auch dann nicht an, wenn es die Kommission, also
quasi die Regierung, wählen dürfte. So vernünftig dieser Vorschlag
auch ist.
Solange die EU vor allem als Veranstaltung nationaler Regierungen
betrieben wird, kann sich neben kommunaler, regionaler und nationaler
Ebene nie eine europäische im politischen Bewusstsein der Europäer
bilden. Ohne diesen Prozess aber - das lehrt alle historische
Erfahrung - wird die EU eines Tages auseinanderfallen. Da liegt die
große Gefahr.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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