 Neue Westfälische: KOMMENTAR Europawahl Überwiegend schlechte Nachrichten CARSTEN HEIL
Geschrieben am 07-06-2009 |
Bielefeld (ots) - Der Abend der Europawahl hat fast nur schlechte
Nachrichten bereit - für fast alle. Da mögen die Politiker sich die
Ergebnisse noch so schön reden, ein erfreulicher Tag war das gestern
nicht für die Politik. Weder für die CDU, die massiv verloren hat,
aber immerhin noch stärkste Partei bleibt. Schon gar nicht für die
SPD, die auch ohne große zusätzliche Verluste ein desaströses
Ergebnis eingefahren hat. Noch für Europa, das durch den müden
Wahlkampf nicht stärker ins Bewusstsein seiner Bürgerinnen und Bürger
gerückt ist. Noch für das Europäische Parlament, das aufgrund
gleichbleibend niedriger Wahlbeteiligung keinen Bedeutungsgewinn
verzeichnen konnte und außerdem künftig viele Euroskeptiker in den
eigenen Reihen ertragen muss. Und auch nicht für Ostwestfalen-Lippe.
OWL wird nun nicht mehr von drei Abgeordneten vertreten, sondern nur
noch von dem CDU-Schwergewicht Elmar Brok.
Allein die FDP mag sich über ihr gutes Abschneiden freuen. Und dass
in Deutschland keine rechtsextremen Parteien auf sich aufmerksam
machen konnten, ist ein kleiner Trost.
Eindeutig zu erkennen ist jedoch, dass die Europawahl von den
Wahlberechtigten in Deutschland als Testwahl für den Bundestag im
September genutzt worden ist. In Ermangelung profilierter
Europa-Kandidaten und ohne wirkliche europäische Themen haben die
Wählerinnen und Wähler nach nationalen Vorlieben entschieden.
Ergebnis: Die SPD geht schwersten Zeiten entgegen und muss sich damit
trösten, dass bei höherer Wahlbeteiligung auch mehr für sie abfällt.
Da aber die CDU selbst in der Arbeiterschaft gestern deutlich besser
abgeschnitten hat als die ehemalige Arbeiterpartei SPD, könnte dieser
Trost trügerisch sein. Da das bürgerliche Lager aus Union und FDP
gleichzeitig nicht gewinnen konnte, bleibt für die Bundespolitik eine
große Koalition weiterhin wahrscheinlich.
Originaltext: Neue Westfälische
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Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de
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