 RNZ: Die Niemande Ein Kommentar der Rhein-Neckar-Zeitung
Geschrieben am 03-06-2009 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel
Dass die FDP Silvana Koch-Mehrin das "Gesicht Europas" nennt, spricht
Bände. Zeitigt aber immerhin den Erfolg, dass wenigstens 13 Prozent
der Deutschen sich daran erinnern können, den Namen je gehört zu
haben. Politische Inhalte? Fehlanzeige. Noch ärger ergeht es den
anderen Parteien, deren europäisches Spitzenpersonal gänzlich
unbekannt bleibt. Den SPD-Mann Martin Schulz etwa erkennen die
meisten erst, wenn es heißt, das sei derjenige, dem Berlusconi eine
Rolle als Nazi-Scherge angeboten habe.
Dabei ist Europa so wichtig wie seine Politiker unbekannt sind. Das
liegt aber nicht an den Parlamentariern, das liegt vielmehr daran,
dass diese EU alles andere als demokratisch organisiert ist. Ihre
Regierung ist eine Behörde, in die die nationalen Regierungen meist
abgehalftertes Personal entsenden, das dann autokratisch den Kurs
bestimmt. Das EU-Parlament selbst kann lediglich korrigieren und in
ganz wenigen Fällen nein sagen. Die groben Richtlinien geben ohnehin
die EU-Gipfeltreffen der Regierungschefs vor. Ein Teufelskreislauf,
der so lange funktioniert, so lange die niedrige Wahlbeteiligung den
Nationalstaaten signalisiert, dass den Bürgern Europa egal ist.
Letzten Endes bleibt die EU ein Wirtschaftsverbund mit durchlässigen
Binnengrenzen und einer Einheitswährung. Immerhin etwas.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
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