 Brauksiepe/Börnsen/Connemann: Dank Union Künstler sozial besser abgesichert
Geschrieben am 20-05-2009 |
Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss über die verbesserte soziale
Absicherung für kurzfristig Beschäftigte erklären der arbeitsmarkt-
und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Ralf Brauksiepe MdB, der kultur- und medienpolitische Sprecher,
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und die zuständige
Berichterstatterin, Gitta Connemann MdB:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die - längst überfällige -
Einigung auf eine verbesserte Regelung zum Bezug von Arbeitslosengeld
I bei kurzfristig Beschäftigten. Dadurch sind fortan insbesondere
Kulturschaffende bei Arbeitslosigkeit besser sozial abgesichert.
Bisher zahlten sie zwar Beiträge in die Arbeitslosenversicherung
ein, konnten aber wegen nur kurz befristeter Beschäftigungen häufig
keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I erwerben, da sie innerhalb von
zwei Jahren mindestens zwölf Monate beschäftigt gewesen sein mussten.
Zukünftig reichen nun insgesamt sechs Monate Beschäftigung aus.
Dem beharrlichen Einsatz von Kulturstaatsminister Bernd Neumann
ist es zu verdanken, dass bei der Anwartschaft bzw. der Erreichung
der sechs Monate nun Verträge von bis zu sechs Wochen mit einfließen
und nicht, wie vom federführenden Bundesarbeitsministerium
beabsichtigt, nur Verträge von bis zu einem Monat. Die Union hat
ferner die Sonderregelung erreicht, dass vereinzelt auch längere
Beschäftigungszeiten in die Anwartschaft einfließen können.
Damit sind nicht nur Schauspieler erfasst, sondern z.B. auch die
über eine Drehzeit hinaus an Film- und Fernsehproduktionen
Beteiligten.
Mit der Neuregelung wird nachdrücklich einem Anliegen der
CDU/CSU-Fraktion Rechnung getragen, die soziale Lage der Künstler zu
verbessern. Der gefundene Kompromiss ist ein wichtiger Schritt in die
richtige Richtung.
Da das Gesetz auf drei Jahre befristet ist und anschließend eine
Evaluation erfolgt, wird sich die Unionsfraktion weiterhin mit diesem
wichtigen Thema befassen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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