 EU erlaubt weiterhin flexible Arbeitszeitmodelle / Veränderung der Richtlinie gescheitert / DFV will Ausnahme für Feuerwehr
Geschrieben am 05-05-2009 |
Berlin (ots) - Die vom Europäischen Parlament geplante Veränderung
der EU-Arbeitszeitrichtlinie ist gescheitert - dadurch sind im
Bereich angestellter Feuerwehrleute auch weiterhin flexible Modelle
möglich. "Wir sind erleichtert, dass mögliche gravierende Einschnitte
vor allem bei den Werkfeuerwehren abgewendet wurden und sehen dies
auch als Erfolg unserer massiven Intervention in Brüssel", sagt
Ulrich Behrendt, Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes
(DFV).
Die Neufassung der Arbeitszeitrichtlinie wurde im
Vermittlungsverfahren gestoppt; das Europäische Parlament und der
EU-Ministerrat konnten sich nicht einigen. Die bestehende Reglung,
ein nach jahrelangem Streit gefundener Ratskompromiss, bleibt damit
zunächst in Kraft - auch die so genannte Opt-out-Regel: Mit
Einverständnis des Arbeitnehmers und auf tarifvertraglicher Grundlage
kann die wöchentliche Arbeitszeit von 48 Stunden überschritten
werden.
Nach Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs muss die
Bereitschaftszeit weiterhin als Arbeitszeit gewertet werden. Die
EU-Kommission kann nun einen neuen Gesetzesentwurf ausarbeiten.
Der DFV fordert, die Feuerwehren generell von der
EU-Arbeitszeitrichtlinie auszunehmen. Behrendt: "Wir brauchen
flexible Lösungen, um den flächendeckenden Brandschutz aufrecht zu
erhalten, und auch, um qualifizierte Arbeitsplätze im betrieblichen
Brandschutz zu erhalten."
Eine ausführliche Information der EU finden Sie unter
www.dfv.org/arbeitszeit.
Originaltext: Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/50093
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Pressekontakt:
Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Sönke Jacobs
Telefon: 030-28 88 48 800
Fax: 030-28 88 48 809
jacobs@dfv.org
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