 Dött: Nachhaltig erzeugte Biokraftstoffe - ein Beitrag zu Klimaschutz und Energiesicherheit
Geschrieben am 23-04-2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der zweiten und dritten Lesung des
Biokraftstoffquotengesetzes erklärt die umweltpolitische Sprecherin
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB:
Biokraftstoffe richtig erzeugt und angewandt, haben ein enormes
Potential, über das wir auch in Deutschland verfügen. Sie tragen
dabei zur Versorgungs- und Energiesicherheit Deutschlands und Europas
bei. Biokraftstoffe haben aber auch eine preisstabilisierende
Funktion, ohne sie hätte der Ölpreis im letzten Jahr um bis zu 15
Prozent höher liegen können.
Das Biokraftstoffquotengesetz hebt die Quote, die im Entwurf des
BMU ursprünglich auf 4,8 Prozent abgesenkt war, auf Initiative der
Union auf 5,25 Prozent an. Und ebenfalls auf Initiative der Union
wurde der Anstieg der Besteuerung bei Biodiesel für 2009 von 6 auf 3
Cent pro Liter begrenzt.
Dass Biomasse nur bei gesicherter Nachhaltigkeit ihrer Erzeugung
und Verarbeitung zur Herstellung von Kraftstoffen verwendet wird, ist
unerlässlich. Deshalb hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gespräch
mit Bundesminister Gabriel auch so deutlich darauf Wert gelegt und
den von ihm vorlegten Fahrplan für eine Nachhaltigkeitsverordnung zur
Grundbedingung für unsere Zustimmung zu dem Gesetz gemacht.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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