 Westfalenpost: So tun, als ob Ein unerquicklicher Europawahlkampf
Geschrieben am 15-04-2009 |
Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer
Es ist einer der gängigen Kalauer über die Europäische Union, dass
sie keinerlei Aussicht hätte, Mitglied der Europäischen Union zu
werden, und zwar mangels demokratischer Strukturen. Das ist es, was
einen Europawahlkampf für Politiker und Wähler zu einer so
unerquicklichen Veranstaltung macht. Beide Seiten wissen, dass bei
einer solchen Wahl über nichts zu entscheiden ist. Nur dass die
Politiker irgendwie versuchen müssen, den Bürgern vorzumachen, es
wäre anders, das ist ihr Job.
Bekanntlich ist "Demokratie" ein griechisches Wort und bedeutet
"Volksherrschaft". Wenn daraus etwas folgt, so ist es, dass der EU
zur Demokratie schon die simpelste Voraussetzung fehlt, nämlich ein
europäisches Volk.
Das Medium der Demokratie ist die Sprache. Manche meinen, das
Problem wäre gelöst, wenn die Parteien nicht mehr mit nationalen,
sondern mit europäischen Listen und Spitzenkandidaten zur Europawahl
anträten.
Nehmen wir an, es wäre so, die Sozialdemokraten würden einen
charismatischen Slowenen, die Christdemokraten einen nicht minder
charismatischen Finnen nominieren - wie wollten diese beiden dann
ihre deutschen Wähler umwerben? Auf Pidgin-Englisch? In der EU ist
Demokratie nur nationalstaatlich zu organisieren. Das zählt zu ihren
Existenzbedingungen. Worüber also ist am 7. Juni zu entscheiden?
Vielleicht ja über über die Zukunft der CSU. Das wäre doch auch
etwas.
Originaltext: Westfalenpost
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58966
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58966.rss2
Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion
Telefon: 02331/9174160
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
197337
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Konjunkturprogrammen Halle (ots) - Das DIW hat Recht, wenn es vor überzogenen Hoffnungen auf staatliche Programme warnt. Wenn die Aufträge aus dem Ausland um 20, 40 oder mehr Prozent einbrechen, wird kein noch so großzügiges Konjunkturpaket den Absturz verhindern. Bestenfalls können einzelne Maßnahmen einigen Unternehmen Luft verschaffen. Dass Opel jetzt wieder für vier Monate über die notwendige Liquidität verfügt, hat auch mit dem Erfolg der Abwrackprämie zu tun. Allerdings liegt die Rechnung dafür noch nicht auf dem Tisch. Denn abgesehen von den Steuermilliarden, mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Verfassungsdebatte Bielefeld (ots) - Längst nicht jeder in der SPD ist glücklich mit Gesine Schwan, der eigenen Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten. Das dürfte seit gestern mehr denn je gelten. Doch die Köhler-Konkurrentin hat mit dem, was sie zu der Debatte um unsere Verfassung gesagt hat, vollkommen Recht. Mit der Frage, ob das Grundgesetz auf Dauer für einen gesamtdeutschen Staat tauglich sei, hat SPD-Parteichef Franz Müntefering eine unsägliche Debatte entfacht. Dabei drohte gar die Wahrheit auf der Strecke zu bleiben. Schwan brachte es deshalb mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Schweine-Patent Bielefeld (ots) - Forschungsfreiheit und Arbeitsplätze auf der einen - die Freiheit der Schöpfung auf der anderen Seite. Beim Protest der Bauern gegen ein bestimmtes Schweine-Patent geht es um mehr. Darf es ein Patent auf Tiere und Pflanzen geben? Nicht nur die Landwirte einschließlich all ihrer Interessenverbände sagen Nein. Kritiker und Demonstranten fürchten, dass Patentansprüche der Konzerne die Landwirtschaft weltweit in Abhängigkeit bringen können, die Lebensmittel noch teurer und die Hungerprobleme in der Welt größer werden. Bewiesen mehr...
- WAZ: Was, bitte, ist die "DDR"? Kommentar von Rolf Potthoff Essen (ots) - Das Wissen über die DDR ist bei Jugendlichen außerordentlich dürftig. Wenn nicht wenige 16-, 17-Jährige Adenauer für einen SED-Politiker halten und nur drei von zehn den Mauerbau der DDR zuordnen, und andere meinen, es seien die Alliierten oder Amerikaner gewesen, gilt Alarmstufe rot. Mehr Wissen ist nötig, und zwar nicht wegen bloßer Faktenhudelei. Wer nichts oder zu wenig über das Wesen des SED-Staates erfährt, hilft, eine Willkürherrschaft zu verklären. Und so verschieben sich dann leicht Maßstäbe in der Beurteilung mehr...
- WAZ: NRW-CDU und Migranten - Toleranz statt harter Hand. Leitartikel von Christoph Meinerz Essen (ots) - Jeder vierte Schüler in NRW hat eine "Zuwanderungsgeschichte", wie es politisch korrekt heißt, um das Wort Ausländer zu vermeiden. Das sind rund 520 000 individuelle junge Wesen an allgemeinbildenden öffentlichen Schulen des Landes. Schüler an Berufskollegs sind dabei noch gar nicht mitgezählt. Schon in wenigen Jahren werden nach Expertenangaben 40 Prozent der Schüler Kinder mit Migrationshintergrund sein. Deshalb ist es vom Grundsatz her richtig und wichtig, dass die CDU-Regierungsfraktion im Landtag Ideen entwickelt, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
