 Fischer/Königshofen: Deutsche Flugsicherung wird fit gemacht für Europa
Geschrieben am 11-03-2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Kabinettsentscheidung zur
Deutschen Flugsicherung erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, sowie der zuständige
Berichterstatter für die Flugsicherung, Norbert Königshofen MdB:
Die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts zur Deutschen
Flugsicherung wird begrüßt. Hiernach soll das Grundgesetz an die
Vorgaben der EU zur Schaffung eines einheitlichen europäischen
Luftraums angepasst werden. Auch werden die Regelungen des
Luftverkehrsgesetzes entsprechend geändert, um die Voraussetzungen
für eine europarechtskonforme Ausgestaltung der Flugsicherung zu
schaffen.
Diese Änderungen waren nötig, da durch EU-Recht künftig die
Flugsicherung nicht mehr an den nationalen Grenzen Halt macht,
sondern durch die Bildung von funktionalen Luftraumblöcken, die sich
an den Verkehrsströmen orientieren, ein europaweiter einheitlicher
Luftraum gebildet wird. Dazu müssen die nationalen
Flugsicherungsorganisationen wesentlich stärker als bisher in
betrieblicher, technologischer und unternehmerischer Hinsicht
kooperieren. Bisher war der Deutschen Flugsicherungs GmbH ein
derartiges kooperatives wie grenzüberschreitendes Engagement faktisch
verwehrt.
Die Rechts- und Strukturanpassungen helfen letztlich auf
europäischer Ebene, eine Verminderung des Kerosinverbrauchs und
dadurch bedingt eine signifikante CO2-Reduzierung im Luftverkehr zu
erreichen. Durch die verstärkte internationale Zusammenarbeit und
direktere Flugwege können so bis zu 12 % der CO2-Emissionen - das
entspricht in etwa 11,2 Mio. Tonnen - eingespart werden.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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