 Kornelia Möller: Urteil gegen die Logik von Hartz IV
Geschrieben am 24-02-2009 |
Berlin (ots) - "Dieses Urteil könnte eine Signalwirkung gegen die
Logik von Hartz IV haben", erklärt die arbeitsmarktpolitische
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kornelia Möller, zur Entscheidung
des Sozialgerichts Bochum. Das Gericht hatte die Kürzung des
Arbeitslosengeldes II einer Frau durch die Arge Bochum für
rechtswidrig erklärt. Die Klägerin hatte sich geweigert, zur Hälfte
des untersten Tariflohns, also für einen Dumpinglohn zu arbeiten.
Möller weiter:
"Solche Stundenlöhne sind sittenwidrig. Arbeitslosen derartige
Stellen mit Hilfe von Sanktionen aufzuzwingen, heißt, Lohndumping zu
unterstützen und das Lohngefüge weiter nach unten zu schrauben.
Tausende Hartz IV-Betroffene befinden sich in ähnlichen
Situationen. Das Urteil zeigt, auf welch wackligen Füßen die gesamte
Praxis der Ein-Euro-Jobs steht. Auch sie tragen flächendeckend dazu
bei, das gesamte Lohn- und Einkommensgefüge nach unten zu drücken."
Originaltext: DIE LINKE
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Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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