 VKU zu den Vorschlägen der Projektgruppe Energiepolitisches Programm (PEPP) / Politik muss dezentrale Energieversorgungsstrukturen stärken
Geschrieben am 05-02-2009 |
Berlin (ots) - "Stadtwerke können einen wichtigen Beitrag leisten
zu einer effizienten Energienutzung, die die europäische und deutsche
Klimaschutzpolitik unterstützt und zugleich die Verbraucher über den
sparsamen Umgang mit Energie informiert. Durch eine überbordende
Regulierung darf allerdings nicht die Investitionsfähigkeit der
kommunalen Unternehmen gefährdet werden. Deshalb ist die Forderung
nach einer in sich konsistenten Energiepolitik richtig", erklärte
Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler
Unternehmen (VKU), zu dem heute vorgestellten zweiten Bericht der vom
Bundeswirtschaftsministerium eingesetzten "Projektgruppe
Energiepolitisches Programm" (PEPP).
Die Projektgruppe spricht sich dafür aus, alle für den
Energiemarkt relevanten Gesetze und Verordnungen auf ihre Konsistenz
hin zu überprüfen. Nach Auffassung der Experten könnte die Vielzahl
der regulatorischen Maßnahmen zu einer Überregulierung der
Energie-märkte und unerwünschten Wirkungen führen. "Der VKU empfiehlt
dem Bundeswirtschaftsminister in diesem Zusammenhang auch, die
wirtschaftlichen Auswirkungen der Regulierung auf die
Investitionsfähigkeit der Stadtwerke zu prüfen und entsprechende
Korrekturmaßnahmen zu ergreifen", forderte der
VKU-Hauptgeschäftsführer. "Die Zukunft der Energieversorgung ist
dezentral und erfordert daher eine konsequente politische
Unterstützung der Stadtwerke."
Originaltext: Verband kommunaler Unternehmen e.V.
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Pressekontakt:
Wolfgang Prangenberg
Fon 0221/3770-206
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