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Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur / Paket II / Kabinett

Geschrieben am 03-02-2009

Osnabrück (ots) - Akzeptabel

Wenn so viel Geld zu verteilen ist wie jetzt beim Konjunkturpaket,
wird es immer Nörgler und Neider geben. Den einen passt die
Akzentsetzung nicht, andere werden sich vernachlässigt fühlen. Aber
unter dem Strich erscheint es durchaus akzeptabel, wie die
niedersächsische Landesregierung die Vergabe der Aufschwung-Millionen
geregelt hat.

Zwei Faktoren waren dabei besonders wichtig: Schnelligkeit und
Einvernehmen mit den Kommunen. Maßnahmen zur Ankurbelung der
Wirtschaft müssen rasch greifen, wenn sie den Absturz von Aufträgen
und Beschäftigung wirksam mildern sollen. Und da ist Niedersachsen
von allen Bundesländern am besten aus den Startlöchern gekommen.

Nicht minder bedeutsam war die frühzeitige und enge Abstimmung mit
den Kommunen. Sie hat Reibungsverluste erspart. Weil am Ende alle
Spitzenverbände von Kreisen und Gemeinden ausdrücklich Zufriedenheit
mit dem Modell der Programm-Umsetzung bekundeten, dürfte die
Regierung die geballte Kritik der Landtags-Opposition nun auch locker
an sich abprallen lassen.

Mit der straffen Organisation der Mittelverteilung hat
Ministerpräsident Wulff im Übrigen zur Führungskraft zurückgefunden,
die er längere Zeit vermissen ließ. Aber auch andere Themen wie etwa
Schule zeigen: Offenbar werden die Zügel wieder angezogen.

Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964
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Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207


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