Bundesagentur für Arbeit legt Finanzbericht über das vierte Quartal und das Jahr 2008 vor

Nürnberg (ots) - Zu Beginn des Jahres 2009 steht die Bundesagentur
für Arbeit (BA) vor neuen großen Herausforderungen. Die weltweite
Finanz- und Wirtschaftskrise hat mittlerweile auch den deutschen
Arbeitsmarkt erfasst. Erstmals seit vier Jahren ist die
Arbeitslosigkeit im Dezember 2008 wieder saisonbereinigt gestiegen.
Weitere untrügliche Anzeichen sind eine abnehmende Nachfrage der
Unternehmen nach Arbeitskräften und deutlich gestiegene Anzeigen über
Kurzarbeit in den letzten Monaten. Auf den Finanzabschluss 2008 hat
sich das allerdings noch kaum ausgewirkt. Die Einnahmebasis hat sich
als weitgehend stabil erwiesen und die Ausgaben waren geringer als
erwartet.
Der Haushaltsplan 2008 umfasste ein Volumen von 43,12 Milliarden
Euro. Den veranschlagten Ausgaben standen erwartete Einnahmen von
38,15 Milliarden Euro gegenüber. Zum Haushaltsausgleich war eine
Entnahme aus der Rücklage von 4,97 Milliarden Euro geplant. Die
günstigen Haushaltsergebnisse 2006 und 2007 hatten nach vielen Jahren
den Aufbau einer Rücklage ermöglicht.
Tatsächlich hat die BA hat im Jahr 2008 Einnahmen von 38,29
Milliarden Euro erzielt und Ausgaben von 39,41 Milliarden Euro
geleistet. Hieraus ergibt sich ein Finanzierungsfehlbetrag von 1,12
Milliarden Euro. Dieses Haushaltsergebnis ist jedoch von einem
Sondereffekt geprägt: Die Errichtung und finanzielle Erstausstattung
eines Versorgungsfonds für die Pensionäre der BA zum Jahresbeginn
2008 erhöhte die Ausgaben um 2,5 Milliarden Euro. Ohne diesen
Einmaleffekt wäre im operativen Geschäft ein Überschuss der Einnahmen
über die Ausgaben von 1,38 Milliarden Euro zu verzeichnen. Geplant
war dort ein Saldoergebnis von -2,47 Milliarden Euro.
Die leicht über den Erwartungen liegenden Einnahmen beruhen auf Mehr-
und Mindereinnahmen, die sich zum großen Teil ausgleichen: So lagen
die Beitragseinnahmen und die Verwaltungskostenerstattungen des
Bundes für Verwaltungsausgaben im SGB II etwas über den Planungen,
die sonstigen Einnahmen dagegen darunter.
Die Minderausgaben konzentrieren sich 2008 erneut sehr stark auf das
Arbeitslosengeld. Hierauf sind mehr als die Hälfte aller
Ausgabenentlastungen entfallen. Aber auch im Bereich der aktiven
Arbeitsförderung, beim Insolvenzgeld sowie bei den
Verwaltungsausgaben wurde weniger verausgabt als geplant.
Die Bundesregierung hat den Haushaltsplan der BA 2009 am 17.12.2008
genehmigt. Der Haushalt umfasst ein Volumen von 40,70 Milliarden
Euro. Den geplanten Ausgaben in dieser Höhe stehen Einnahmen von
34,75 Milliarden Euro gegenüber. Der Planung 2009 liegen die Annahmen
der Bundesregierung zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in
Deutschland vom Oktober 2008 zugrunde. Das von der Bundesregierung zu
beschließende Konjunkturpaket II wird den Haushalt der BA allerdings
in wesentlichen Punkten verändern und erfordert zudem erhebliche
außerplanmäßige Ausgaben. Dazu wird ein Nachtragshaushalt
erforderlich.

Den Quartalsbericht finden Sie im Internet unter
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Quartalsberichte

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finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
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