 CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Entschlossen gegen die Rezession
Geschrieben am 21-01-2009 |
Berlin (ots) - Zur Vorlage des Jahreswirtschaftsbericht erklärt
der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr.
Peter Ramsauer:
Der von Bundesminister Michael Glos vorgelegte
Jahreswirtschaftsbericht zeichnet ein realistisches Bild der
wirtschaftlichen Lage und - trotz der überaus hohen
Prognoseunsicherheit - der voraussichtlichen Entwicklung. Deutschland
befindet sich in der tiefsten Rezession der Nachkriegsgeschichte. Es
wäre vermessen, Schönfärberei zu betreiben. Ebenso falsch wäre es
aber auch, Depressionsängste zu schüren. Der Jahreswirtschaftsbericht
macht deutlich, wie der tiefe konjunkturelle Einbruch überwunden
werden kann.
Die Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzmärkte greifen. Ein
drohender Flächenbrand konnte verhindert werden, auch wenn nach wie
vor Probleme auf dem Geldmarkt bestehen. Mit umfangreichen
Bürgschaften sowohl für Interbanken- als auch für gewerbliche Kredite
sichern wir die Kreditversorgung der deutschen Wirtschaft und
verhindern damit auch eine mögliche Kreditklemme.
Die Bundesregierung und die sie tragende große Koalition haben mit
ihren beiden Konjunkturpaketen ihre Entschlossenheit im Kampf gegen
die Rezession unter Beweis gestellt. Die Menschen sehen, dass alles
daran gesetzt wird, um einen weiteren Einbruch zu verhindern. Die
Maßnahmen zur Stärkung der öffentlichen und privaten Investitionen
werden zusammen mit den Steuer- und Abgabesenkungen im Laufe des
Jahres die Binnennachfrage wirksam erhöhen. Da auch alle anderen
Industrieländer Konjunkturpakete auflegen, wird dies über kurz oder
lang positive Wirkungen entfalten, was für Deutschlands Wirtschaft
angesichts ihrer überdurchschnittlich hohen Exportabhängigkeit von
großer Wichtigkeit ist.
Es besteht die berechtigte Hoffnung, dass die Konjunktur im Laufe
der zweiten Jahreshälfte wieder Fuß fasst. Eine realistische und
verantwortbare Initiative zu einer bewusst antizyklischen Strategie
der Wirtschafts- und Finanzpolitik ist nicht zu erkennen.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
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Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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