 LVZ: Vaatz: Stasi-Unterlagen-Behörde kann in zwei Jahren geschlossen werden
Geschrieben am 15-01-2009 |
Leipzig (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der
Unions-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hält die Aufrechterhaltung
einer eigenen Stasi-Unterlagen-Behörde nur noch für zwei Jahre für
notwendig. In einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung"
(Freitag-Ausgabe) meinte Vaatz: "Den Zugang zu den Stasi-Akten
braucht man unbegrenzt und im vollem Umfang. Eine eigene Behörde, um
das zu gewährleisten, braucht man nach meiner Auffassung nur noch so
lange, wie es die sogenannte Regelüberprüfung gibt. Das heißt bis zum
Jahre 2011." Danach könne "die Aufgabe in der gleichen Qualität vom
Bundesarchiv übernommen werden". Er wisse, dass diese Meinung sehr
umstritten sei. "Aber bis jetzt gibt es keinerlei zwingenden Gründe,
weshalb man für die dann verbleibenden Restaufgaben eine eigene
Behörde braucht, die im Jahr ungefähr 100 Millionen Euro kostet."
Zugleich begrüßte Vaatz den Besuch von Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) bei der Stasi-Unterlagen-Behörde. "Mit dem Besuch am 15.
Januar, am 19. Jahrestag nach der Erstürmung der Stasi-Zentrale durch
DDR-Bürgerrechtler, wurde genau das richtige Datum gewählt. Frau
Merkel setzt damit einen sehr wesentlichen Akzent zur Bewertung der
Ereignisse des Jahres 1989/90."
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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