 Neues Deutschland: zur Konjunktur
Geschrieben am 14-01-2009 |
Berlin (ots) - Eine außergewöhnliche Situation, die »mit
herkömmlichen Lehrbüchern nicht zu begreifen ist«. So sieht Angela
Merkel die gegenwärtige Lage, aus der das Konjunkturpaket
heraushelfen soll. Was wohl heißen soll: Die Bundesregierung hat,
bevor sie gestern dem Paket auf den Weg half, alle Lehrbücher
weggeworfen. Na prima!
So schnell vergisst allerdings niemand, was er einmal verinnerlicht
hat. Ganz nach dem alten Schema der Großen Koalition dürften die
realen Entlastungen, die der Bürger an seinem Geldbeutel bemerken
wird, in günstigem Fall bei 25 Euro pro Monat liegen. Einig sind sich
die Prognostiker nur, dass der Zuwachs umso höher ist, je größer das
Einkommen ist.
So lief die gestrige Debatte im Bundestag ebenfalls wie immer: Die
LINKE, die wegen ihres Vorschlags für ein Investitionsprogramm über
50 Milliarden Euro Hohn und Spott der heutigen
Konjunkturprogrammierer hinnehmen musste, misst deren Plan nun mit
eigener Elle und stellt fest, dass die Linkspläne eine viel bessere
Konjunkturwirkung und geringere Verschuldung zur Folge hätten. Die
FDP beklagt sich über die Zögerlichkeit bei den Steuerentlastungen
und warnt vor Staatsschulden. Und die Grünen tun so, als hätten sie
die Wirtschaftsplanung erfunden und nicht mit der SPD einst ein
Investitionsprogramm von gerade mal 3,6 Milliarden Euro (für den
Autobahnausbau!) beschlossen. Kurz: Niemand hat seine Lehrbücher
weggeworfen. Von der Kanzlerin abgesehen.
Originaltext: Neues Deutschland
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