Kommunen als Konjunktur-Motor 5. WirtschaftsWoche Jahrestagung "Neustart Kommune" (25. und 26. Februar 2009, Pullmann Berlin Schweizerhof, Berlin)

Berlin/Düsseldorf (ots) - Januar 2009. Mit einen
Investitionsprogramm in zweistelliger Milliardenhöhe in öffentliche
Infrastrukturen wie Schulen, Verkehr und Krankenhaus will die
Bundesregierung Anfang 2009 ein zweites Konjunktur-Programm auf den
Weg bringen. Die Kommunen können nach Auffassung des Städte- und
Gemeindebundes sowie des Deutschen Städtetages die Investitionen
schnell umsetzen und dazu beitragen, die Wirtschaftskrise zu
bekämpfen. Bis 2020 besteht laut einer Studie des Institutes für
Urbanistik ein Bedarf an kommunalen Investitionen in Höhe von 700
Milliarden Euro. Trotz der positiven Einnahmenentwicklung vieler
Kommunen durch die Unternehmensteuer- und die Gewerbesteuerreform
besteht in Städten und Gemeinden zurzeit ein Investitionsstau von 75
Milliarden Euro.

Auf der 5. WirtschaftsWoche Jahrestagung "Neustart Kommune" (25.
und 26. Februar 2009, Berlin) geht der Hauptgeschäftsführer des
Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, auf die
Auswirkungen der Finanzkrise auf die Kommunen ein und zeigt, wie
durch die Rückbesinnung auf das Lokale und das Sparkassen-Prinzip die
Krise überwunden werden kann. Die Kommunen könnten nach eigenen
Angaben auch kurzfristig Milliardensummen investieren, um die
Wirtschaftskrise zu bekämpfen, allerdings sei dazu finanzielle
Unterstützung von Bund und Ländern nötig, sagte Landsberg am 16. 12.
2008 gegenüber Reuters. Beschleunigt werden könnten Investitionen
auch durch eine befristete Änderung bei der Vergabe von Aufträgen.
Ein kommunales Investitionsprogramm fördere zudem den Klimaschutz, da
durch energetische Sanierungen nachhaltige Einsparpotenziale
realisiert werden können.

Dr. Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deutschen
Städtetages, geht auf die veränderten Rahmenbedingungen für Kommunen
durch europäische Vorgaben ein und erläutert das Spannungsfeld
zwischen Föderalismus und Reformbedarf.

Als Vertreter des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung spricht Staatssekretär Dr.-Ing. Engelbert Lütke
Daldrup über das Ziel der "Nationalen Stadtentwicklungspolitik" und
wie Stadtplanung und Städteförderung gesichert werden können. Neben
dem Thema Stadtentwicklung werden auf der diesjährigen
WirtschaftsWoche Jahrestagung in fünf Expertenrunden die Themen
Finanzsteuerung, lokaler Klimaschutz, Kooperationsmodelle sowie die
Verwaltungsmodernisierung diskutiert. Dr. Siegfried Balleis,
Oberbürgermeister der Stadt Erlangen, zeigt am Beispiel der
Europäischen Metropolregion Nürnberg, wie Kommunen und Gemeinden
erfolgreich Entwicklungsleitbilder entwickeln und umsetzen können.
Erfolgsfaktoren für eine interkommunale Kooperation im Finanzbereich
stellt Dr. Jörg Hopfe (NRW Bank) vor.

Hochrangige Vertreter aus Dresden, Köln, Duisburg, Lörrach,
Erlangen, Mühldorf am Inn, Hückeswagen, Wesel und Kiel werden am
Beispiel ihrer Kommunen praxisnah über Lösungsansätze für die
unterschiedlichen Herausforderungen der Gemeinden berichten. Mit
jährlich rund 150 Teilnehmern hat sich die WirtschaftsWoche
Jahrestagung "Neustart Kommune" als ein wichtiger Treff für kommunale
Leistungsträger und Verantwortliche etabliert.

Das Programm finden ist abrufbar unter:
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Originaltext: EUROFORUM Deutschland GmbH
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