 Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) kommentiert:
Geschrieben am 06-01-2009 |
Bielefeld (ots) - Am Ziel, alles für den Erhalt von Arbeitsplätzen
tun zu wollen, gibt es nichts zu mäkeln. Ob aber die
milliardenschweren Konjunkturpakete dazu beitragen können, ist mehr
als fraglich. Noch immer überbieten sich zu viele Politiker der
Koalition mit Rufen nach mehr Ausgaben und gleichzeitigen
Steuersenkungen. Vergessen wird, dass diese Programme viel Geld
kosten. Die Schulden müssen irgandwann von unseren Kindern und
Enkelkindern zurückgezahlt werden.
Haushaltspolitiker wie Steffen Kampeter aus Minden kommen sich vor
wie einsame Rufer in der Wüste, die die ökonmische Wirksamkeit von
Investionsprogrammen in Frage stellen. Kindergärten, Schulen oder
Straßen müssen zu allen Zeiten in Schuss gehalten werden, nicht nur
als Extra-Ausgabenprogramm in der Stunde der Not. Steuern müssen so
bemessen sein, dass sie der Mehrheit der Arbeitnehmer gerecht
erscheinen. Und ständig steigende Sozialbeiträge dürfen Arbeitnehmern
und Arbeitgebern nicht die Luft zum Atmen nehmen.
Als von der Finanzkrise noch keine Rede war, hätte die große
Koalition Ausgaben kürzen und Schulden zurückzahlen können. Das hat
sie versäumt. Zu spät für diese Einsicht ist es nie.
Originaltext: Westfalen-Blatt
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Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
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