 Neue OZ: Kommentar zu Belgien / Regierung
Geschrieben am 30-12-2008 |
Osnabrück (ots) - Kein Korkenknallen
Alle Jahre wieder - gerät das belgische Regierungsschiff zu
Weihnachten in schwere See. Nachdem König Albert II. Ende 2007 mit
Ach und Krach durch die Einsetzung einer Übergangsregierung
Schlimmeres verhindern konnte, musste der Monarch diesmal erneut in
höchster Not eingreifen. Immerhin noch vor Jahresfrist hat sich nun
ein neues Kabinett gebildet. Die ganz große Staatskrise wurde
abgewendet.
Der neue Premierminister Van Rompuy, der sich verständlicherweise
nicht ins neue Amt gedrängt hat, steht vor enormen Herausforderungen.
Das Land befindet sich nicht nur politisch auf Schlingerkurs, sondern
auch wirtschaftlich in bedrohlicher Schieflage. Der ewige Streit der
Sprachgruppen lähmt; hinzu kommen hausgemachte Skandale wie der um
das Bankhaus Fortis.
Nun bleibt die alte Fünf-Parteien-Koalition im Amt, die doch
soeben versagt hat - ein wirklicher Neuanfang sieht anders aus.
Niemand wird Wetten auf einen langen Bestand des Bündnisses
abschließen, vom Gelingen großer Projekte wie der seit Langem
diskutierten Staatsreform ganz zu schweigen. Im politischen Belgien
dürften auch zu diesem Jahreswechsel keine Sektkorken knallen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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