 Rheinische Post: Schulden rauf Kommentar VON DETLEV HÜWEL
Geschrieben am 18-11-2008 |
Düsseldorf (ots) - Das war alles andere als eine frohe Botschaft,
die der NRW-Finanzminister gestern zu verkünden hatte: Das Land wird
2009 fast doppelt so viel neue Schulden machen wie in diesem Jahr.
Damit ist der stetige Abbau der Neuverschuldung, der eigentlich das
Markenzeichen der schwarz-gelben Regierung sein sollte, jäh gestoppt
worden. Nun droht ihr ein schwerer Imageverlust. Denn Schwarz-Gelb
hat die Messlatte hoch gelegt und Konsolidierung versprochen. Die war
nach der ausufernden Verschuldenspolitik von Rot-Grün auch bitter
nötig. Mit dem Regierungswechsel verband sich vor allem die Hoffnung,
es kehrten endlich solide finanzielle Verhältnisse auf Landesebene
ein. Die gute Konjunktur nutzte der Regierung. Doch anders als die
unruhig scharrende FDP widerstand Finanzminister Helmut Linssen allen
Verlockungen, ein Datum für einen ausgeglichenen Haushalt zu nennen.
Das Finanzdesaster hat er nicht voraussehen können. Das muss man ihm
zugute halten. Dennoch bleibt der Eindruck, dass in den "fetten"
Jahren in NRW zu üppig gewirtschaftet wurde. Das Ziel, dass das Land
endlich mit dem Geld auskommt, das es einnimmt, ist in weite Ferne
gerückt. Schwarz-Gelb hat ein Wahlkampf-Argument weniger.
Originaltext: Rheinische Post
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