 Siebert: Im Bundestag die Voraussetzungen für einen zügigen Start von "Atalanta" schaffen
Geschrieben am 10-11-2008 |
Berlin (ots) - Zur heutigen Konkretisierung der EU-Pläne für eine
Mission zur Pirateriebekämpfung vor dem Horn von Afrika, erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Bernd Siebert MdB:
Die Planungen für eine Marine-Mission vor dem Horn von Afrika
kommen gut voran. Das ist sehr zu begrüßen. Der Start der EU-Mission
"Atalanta" ist schon für Dezember beabsichtigt. Um den baldigen
Beginn der Mission zu gewährleisten, müssen deswegen jetzt
unverzüglich die Voraussetzungen im Deutschen Bundestag geschaffen
werden. Für das entsprechende Bundestagsmandat rechne ich mit einer
breiten fraktionsübergreifenden Zustimmung.
Vor dem Horn von Afrika besteht dringender Handlungsbedarf. Der
Schutz der Seeverbindungslinien ist eine der vornehmsten Aufgaben der
Marine, und gerade Deutschland ist von einem ungehinderten
Warenverkehr abhängig. Auch um auf eine Verbesserung der Zustände in
Somalia hinarbeiten zu können, sind sichere Seewege unerlässlich.
Momentan sind Schiffe der Standing NATO Maritime Group 2 in dieser
Region im Einsatz. Diese sollen durch den EU-Verband abgelöst werden,
an dem sich Deutschland voraussichtlich mit einer Fregatte beteiligen
wird. Im Rahmen einer EU-Mission tätig zu werden, entspricht dem
bewährten deutschen Konzept, gemeinsam mit unseren Bündnispartnern zu
handeln, um den Einsatz auf eine breite Basis zu stellen. Darüber
hinaus sind vor dem Horn von Afrika noch weitere Nationen mit eigenen
Einheiten gegen Piraten im Einsatz. Um die Koordination zu verbessern
und die Effektivität zu erhöhen, sollte man in einem nächsten Schritt
darüber nachdenken, inwieweit es möglich wäre, die verschiedenen
Aktivitäten in einer gemeinsamen UN-Mission zusammenzufassen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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