 Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu Clements Parteiausschluss
Geschrieben am 31-07-2008 |
Köln (ots) - Nicht der Genosse Piefke
JOST SPRINGENSGUTH zu Clements Parteiausschluss
Es ist nicht der Genosse Pief
ke, der da mal frech gewor
den ist. Die Belastung der SPD
heißt Wolfgang Clement, seit
38 Jahren Mitglied, war Spre
cher der Partei, hat sich im
Umfeld von Johannes Rau vom
Journalisten zum Politiker ent
wickelt und galt zuletzt als Aus
hängeschild für Gestaltungswil
len. Jedenfalls mit diesem An
spruch war er Ministerpräsi
dent und Bundeswirtschaftsmi
nister. Einfach war er nie, dafür
direkt.
Da muss schon etwas vorgefal
len sein, wenn so ein Schwerge
wicht fallen gelassen wird, oder
- je nach Standpunkt - selbst
fällt. Das fragliche Zitat war
parteischädigend, was nichts
über das Ausmaß der Konse
quenz heißen muss. Ob das
selbst bei Uneinsichtigkeit zum
Rauswurf langt, ist von der
Schiedskommission des Lan
des formal und nicht politisch
entschieden worden. Es han
delt sich um ein Parteigremium
mit Ermessensspielraum.
Die Granden der SPD waren
mit dem gegenseitigen Ver
sprechen in die Sommerferien
gegangen, nichts zum Som
mertheater beizutragen. Nun
ist doch Tumult auf der Bühne.
Das Drama spielt in Hessen mit
der Entschlossenheit von And
rea Ypsilanti, es noch einmal zu
versuchen und hier mit Cle
ment, der genau diese Dame
als Regierungschefin für nicht
wählbar hält. Clement ist der
Protagonist der Agenda 2010,
zu der sich zwar nicht mehr die
Mehrheit der SPD bekennt. Er
steht aber für eine pragmati
sche Linie, die die Partei weiter
braucht, wenn sie wieder als re
gierungsfähig gelten will. Die
SPD wird in ihrer mangelnden
Geschlossenheit nun zusätzlich
erschüttert. Forsa und Emnid
können schon ihre Kurven für
die Antworten auf die nächste
Sonntagsfrage malen, wenn es
um die Stimmung geht.
Bei allen Erklärungen über
die Unabhängigkeit der
Schiedskommission handelt es
sich um ein Gremium der Par
tei. Die Landesvorsitzende Han
nelore Kraft hat wohl nicht die
Kraft gehabt, das Problem an
ders zu lösen. Nun ist das weni
ger für den geschmähten Par
tei-Promi ein Problem als für
die SPD insgesamt, und dort
besonders für die Landesvorsit
zende.
Originaltext: Kölnische Rundschau
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Kölnische Rundschau
Jost Springensguth
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