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LVZ: Viele Fronten

Geschrieben am 30-05-2006

Leipzig (ots) - Von Armin Görtz
Kay Nehm geht nach zwölf Dienstjahren als Generalbundesanwalt in
Pension. Ganz planmäßig. Das ist nicht selbstverständlich. Siegfried
Buback fiel 1977 einem heimtückischen Attentat der RAF zum Opfer.
Zwei weitere Nehm-Vorgänger wurden aus politischen Gründen zum
Rückzug gezwungen. Wolfgang Fränkel stolperte 1962 nach nur vier
Monaten über seine NS-Vergangenheit - auch wenn die aus der DDR
kolportierten Vorwürfe sich später als fragwürdig erwiesen. Alexander
von Stahl nahm 1993 nach vier Jahren seinen Hut - Konsequenz der
missglückten Anti-Terror-Aktion von Bad Kleinen.
Der vorsichtig abwägende Nehm hat erstaunlicherweise die Wechsel von
Schwarz-Gelb zu Rot-Grün und zu Schwarz-Rot ebenso im Amt überstanden
wie die Kritiken an seinem Auftreten: Er hatte weder vor noch nach
dem 11. September 2001 eine glückliche Hand, er strahlte nie das
Charisma eines Kämpfers aus. In den 90ern wurde ihm vorgehalten,
nicht gegen Rechtsradikale einzuschreiten. Kurz vor Ende der Amtszeit
wollte er offenbar ein Exempel statuieren, riss den Fall von Potsdam
an sich, für den er sich am Ende als nicht zuständig erwies. Nehm war
blamiert.
Für Nachfolgerin Monika Harms steht die Bewährungsprobe vor der Tür.
Die Sicherheit ist während der Weltmeisterschaft an vielen Fronten
bedroht: Hiesige und auswärtige Hooligans wollen sich austoben,
Rechtsradikale Sympathie für den Holocaust-Leugner Ahmadinedschad
demonstrieren. Gar nicht zu reden von der Gefahr durch Irre, die der
Berliner Amoklauf inspirieren könnte. Immerhin dürften die
Sicherheitsvorkehrungen Gesinnungsgenossen von Bin Laden abschrecken.
Doch Deutschland bleibt - ob nun zur WM oder danach - im Visier des
islamistischen Terrorismus.
Harms fehlt es zwar an Erfahrung, eine Behörde zu führen, aber nicht
an Durchsetzungskraft. Als Bundesrichterin in Leipzig versäumte sie
keine Gelegenheit, ein konsequentes Vorgehen gegen Mörder,
Terroristen und Wirtschaftskriminelle anzumahnen. Anders als der
scheue Nehm wird Harms in Krisenzeiten nicht abwiegeln, sondern in
die Offensive gehen. Eine Generalbundesanwältin vermag das Land nicht
vor allen denkbaren Gefahren zu schützen. Sie kann aber durch
erfolgreiche Ermittlungsarbeit Zuversicht ausstrahlen. Harms ist auch
dafür zuständig, der Öffentlichkeit ein nüchternes Bild der Lage zu
vermitteln: Unser Land ist nicht sicher, aber es gibt entschlossene
Leute, die ihr Möglichstes gegen die Gefahr tun.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6351
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_6351.rss2

Rückfragen bitte an:
Leipziger Volkszeitung
Redaktion

Telefon: 0341/218 11558


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