 Der Tagesspiegel: Maget verlangt im Streit um Pendlerpauschale Kurskorrektur der SPD-Führung
Geschrieben am 17-07-2008 |
Berlin (ots) - Der bayerische SPD-Spitzenkandidat Franz Maget hat
seine Forderung nach einer Rückkehr zu alten Pendlerpauschale
bekräftigt. In einem Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel"
(Freitag-Ausgabe) rief Maget die SPD-Führung zum Einlenken vor der
Bayern-Wahl auf: "Ich erhoffe und erwarte ein klares Signal der
gesamten SPD an die Pendler in diesem Land, das da lautet: Wir sehen
Eure Probleme, wir wollen Euch entlasten."
Maget schlug eine gemeinsame Initiative der Bundestagsfraktionen
von SPD und Union zu Gunsten der Pendler vor. Die
Fraktionsvorsitzenden Peter Struck (SPD) und Volker Kauder (CDU)
sollten in Rücksprache mit SPD-Chef Kurt Beck, Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) Entlastungen
für berufstätige Autofahrer ankündigen.
Mit Blick auf die ablehnende Haltung Steinbrücks sagte Maget:
"Auch der Finanzminister muss zur Kenntnis nehmen, dass durch die
steigenden Energiekosten in einem Flächenland wie Bayern eine zu
große Belastung für die Arbeitnehmer entstanden ist. Und dem müssen
wir Rechnung tragen." Zugleich wies Maget den Einwand des
Finanzministers zurück, Steuererleichterungen für Pendler würden
durch die nächste Preisrunde aufgefressen: "Mit der Pendlerpauschale
hat die Gestaltung der Benzinpreise nichts zu tun." Zur wachsende
Zahl von SPD-Landesverbänden, die angesichts steigender Benzinkosten
für eine Entlastung der Pendler plädieren, sagte Maget: "Da hat ein
Umdenken stattgefunden und findet statt."
Originaltext: Der Tagesspiegel
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Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
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