Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) schreibt zu den Ergebnissen des Mittelmeer-Gipfels in Paris:

Bielefeld (ots) - In seinem legendären Buch »Gott in Frankreich«
schreibt der große Franzosen-Kenner Friedrich Sieburg: »Frankreich
liegt auf dem Elefantenpfad der Geistesgeschichte. Alle
zukunftsbestimmenden Ideen Europas sind durch seine Städte und Felder
gestampft.« Gehört auch die Mittelmeer-Union zu diesen
zukunftsbestimmenden Ideen Europas? Für diese Annahme ist es noch zu
früh, auch wenn das Treffen der 44 Staats- und Regierungschef an sich
schon ein Erfolg war. Zwar hatte die Mittelmeer-Union einen
Vorläufer, den Barcelona-Prozess, der bereits die EU und
Mittelmeerländer in gemeinsamen Projekten verbindet, aber es fehlte
bisher der politische Impuls, die große Idee, die die Ufer des mare
nostrum zu einer Friedensregion werden lässt.
Jetzt fehlt es an der Konkretisierung der Pläne und schon manch gute
Idee ist am Detail gescheitert. Zu schnell, zu wenig mit den Partnern
in Europa koordiniert und im Detail zu vage - so lässt sich auch die
Kritik der Opposition in Frankreich an der großen Idee zusammenfassen
Aber bei aller Kritik - es wurden auch Hoffnungen auf eine neue
Dynamik im Friedensprozess am anderen, dem nahöstlichen Ufer
freigesetzt. Im Mittelpunkt dieser Hoffnungen steht Syrien. Das Land
hat eine Schlüsselrolle in der Region inne. Es unterhält gute
Beziehungen zum Irak, beste Beziehungen zum Iran, was man als
Gesprächskanal benutzen könnte, und sein Einfluss im Libanon ist nach
wie vor nicht zu unterschätzen.
Hier nun ist Skepsis geboten. Zwar hat der syrische Diktator Assad -
von einer Demokratie und Rechtstaatlichkeit kann man in Syrien beim
besten Willen nicht sprechen - diplomatische Beziehungen zu Libanon
und direkte Gespräche mit Israel in Aussicht gestellt, aber es wäre
nicht das erste Mal, dass die Achse Damaskus-Teheran auf Zeit spielt.
Man will unbedingt über die Runde der Präsidentschaftswahlen in den
USA kommen, weil ein Präventivschlag Israels gegen die Atomanlagen
Irans von der Regierung Bush gebilligt und unterstützt würde. Bei
Obama oder McCain ist das nicht so sicher. Auch wird der israelische
Premier Olmert den Herbst politisch kaum überleben, was wiederum
Zeitgewinn bedeuten könnte.
Die Europäer, die Assad unbedingt stärker am Prozess beteiligen
wollen um den Einfluss der Amerikaner zu schmälern, laufen Gefahr,
den Zeitfaktor zu unterschätzen. Die Hoffnung ist befristet.
Vielleicht ist der geplante Besuch Sarkozys in Damaskus im September
schon zu spät. Verhandeln und reden ist gut, aber »peace in our time«
wird es nur geben, wenn man Stärke zeigt und das heißt, Assad unter
Druck setzt, damit er rasch seine Zusagen erfüllt.
Syrien muß sich entscheiden - für eine echte Unabhängigkeit des
Libanon und damit gegen die Hisbollah, für einen friedlichen
Palästinenserstaat und damit gegen die Hamas, für Friedensgespräche
in der Region und damit gegen den Iran. Sonst werden die Hoffnungen
wie die Seifenblasen des Appeasements vor 70 Jahren zerplatzen. Es
wäre auch das Ende des Traums von der Union rings ums Mittelmeer.

Originaltext: Westfalen-Blatt
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