 Siebert: Konsolidierung ermöglicht Zuwachs
Geschrieben am 02-07-2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Vorstellung des Bundeshaushaltes
2009 erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Der heute vom Kabinett beschlossene Haushalt entspricht dem Ziel
der Bundesregierung, bis zum Jahre 2011 einen Haushalt ohne
Nettokreditaufnahme zu erreichen und trägt auch der für die weitere
Transformation der Bundeswehr notwendigen Finanzausstattung Rechnung.
Die Anhebung des Wehretats um rund 1,6 Mrd. EUR wurde vor allem wegen
der beschlossenen Verbesserungen im Bereich des Personals
erforderlich. Dazu gehören die Lohn- und Gehaltsrunde 2008/2009 und
die durch CDU/CSU Fraktion initiierte Wehrsolderhöhung um 2 EUR pro
Tag.
Insgesamt werden die im Regierungsentwurf enthaltenen
Planstellenverbesserungen zu 7000 zusätzlichen Beförderungen führen.
Mit dem Plafond des Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2009
bleiben die finanziellen Handlungsspielräume trotz langfristiger
Verpflichtung bei Großvorhaben erhalten.
Gleichzeitig wird durch die Anhebung des Wehretats das
Sondersanierungsprogramm der lange vernachlässigten Kasernen in
Westdeutschland verstetigt. Insbesondere können die durch andere
Faktoren bedingten Kostensteigerungen kompensiert werden. Der
investive Bereich konnte um 500 Mio. EUR aufgestockt werden.
Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass mit dem
Verteidigungshaushalt 2009 die von der großen Koalition begonnene
Weiterentwicklung der Bundeswehr fortgesetzt wird. Die Ausrüstung der
Streitkräfte wird weiter modernisiert werden. Die vorhandenen
Fähigkeitslücken hinsichtlich des neuen Aufgabenspektrums der
Bundeswehr werden weiter geschlossen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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