 Mitteldeutsche Zeitung: Fall Reinhard Göhner / Unregelmäßigkeiten bei Astimmungen gab es schon früher
Geschrieben am 26-05-2006 |
Halle (ots) - Die jüngsten Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung
über die Steuergesetze der Großen Koalition sind nicht die ersten
ihrer Art im Bundestag. Dies berichtet die in Halle erscheinende
"Mitteldeutsche Zeitung" (Samstag-Ausgabe). Im Februar 1996 waren im
Bundestag drei Stimmkarten der CSU-Bundestagsabgeordneten Renate
Blank abgegeben worden, obwohl diese zum Zeitpunkt der Abstimmung
längst auf dem Weg zu einem öffentlichen Auftritt in Nürnberg war.
Der Ältestenrat des Parlaments konnte die Affäre damals nicht
aufklären und beschloss daraufhin, für die Zukunft ein
zuverlässigeres Abstimmungsverfahren zu entwickeln. Der
CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Göhner hatte an der Abstimmung am
vorigen Freitag nicht teilgenommen; er war zu jener Zeit nachweislich
in München. In den Abstimmungslisten steht jedoch, er habe mit Ja
gestimmt.
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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Markus Decker
Parlamentsredaktion
Tel.: 030/2888 1415
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