 WAZ: Berlins Enthaltung im Bundesrat - Peinlich. Kommentar von Norbert Robers
Geschrieben am 23-05-2008 |
Essen (ots) - Das komplizierte Verhältnis zwischen der SPD und der
Linkspartei ist um ein bizarres Kapitel reicher. Das rot-rot regierte
Berlin hat sich als einziges Bundesland bei der Abstimmung über den
neuen EU-Vertrag der Stimme enthalten - eine peinliche Niederlage für
den Regierenden SPD-Bürgermeister Wowereit, der sich notgedrungen als
politische Marionette hergeben muss.
Als hätte die SPD nicht schon oft genug unter Beweis gestellt, dass
sie Getriebene der Linken ist. Aber diesmal kommt es wirklich
knüppeldick, aus Hinterherhecheln wird Abhängigkeit. An den Strippen
sitzt Wowereits ehemaliger Parteifreund und heutige Top-Feind der
SPD, Oskar Lafontaine. Der Linkspartei-Chef lehnt den EU-Vertrag als
militaristisch ab - und Wowereit ist aus Koalitionsgründen gezwungen,
still zu halten. Eine Demütigung erster Klasse.
Lafontaine verprellt gleichzeitig die eigenen Mitglieder. Seine
Parteifreundin Sylvia Kaufmann, Mitautorin des Vertrags, lobt den
Text über alle Maßen. All das lässt Lafontaine kalt. Heimlicher
Kanzler, Provokateur: So gefällt sich der Saar-Napoleon selbst am
besten - eine unheimliche Rolle.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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