 Westfalenpost: Was denn nun?
Geschrieben am 21-05-2008 |
Hagen (ots) - SPD macht Präsidenten-Frage spannend
Von Winfried Dolderer
Von Kurt Beck meint man zu wissen, dass er nichts dagegen hätte, wenn
im nächsten Jahr Horst Köhler mit den Stimmen der Sozialdemokraten
zum Präsidenten wiedergewählt würde. Die Frage ist nur: Kommt es in
der SPD auf Herrn Beck an? Von Peter Struck ist bekannt, dass er eine
zweite Amtszeit Köhlers unterstützt. Indes, auch auf Herrn Struck
kommt es allenfalls bedingt an. Das hat sich gezeigt, als ihm in
Sachen Diätenerhöhung die Mehrheit in der Fraktion wegbrach.
Bei der SPD weiß man eben derzeit nicht, woran man ist. Dass sie
neuerdings geneigt ist, dem populären Köhler eine Herausforderin
entgegenzustellen, daran ist im Prinzip nichts zu kritisieren, außer,
dass sich darin erneut das Machtvakuum an ihrer Spitze offenbart. Die
SPD hat einen Vorsitzenden, den die Parteilinke nach Belieben vor
sich hertreibt. Dass eine rot-rot-grüne Präsidentschaftskandidatur
den schwankenden Beck um den Rest seiner Glaubwürdigkeit brächte,
wird jenen, die sie befürworten, keine große Sorge sein.
Nach aller Erfahrung gilt es als unüblich, dass sich ein amtierender
Bundespräsident bei unklaren Mehrheitsverhältnissen um eine
Wiederwahl bewirbt. Indes, man hat ja mit Köhler schon manch
erfrischend Unübliches erlebt. Zu wünschen wäre, dass er sich bald
erklärt. Ohne Rücksicht auf die SPD.
Originaltext: Westfalenpost
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58966
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58966.rss2
Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion
Telefon: 02331/9174160
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
138343
weitere Artikel:
- LVZ: zum neuen Bußgeldkatalog Augenwischerei Leipzig (ots) - Von Lisa Garn Autofahrer stimmen dieser Tage ihr Klagelied noch lauter an. Die Spritpreise steigen ins Unermessliche, Millionen Fahrer älterer Autos sollen eine Strafsteuer zahlen. Und jetzt kommt auch noch ein Bußgeldkatalog, in dem die bisher gültigen Sätze teilweise auf das Doppelte angehoben werden. Wobei darauf allerdings jeder Autofahrer selbst Einfluss hat, indem er sich schlicht an die Verkehrsregeln hält. Dennoch: Profitieren soll von der Bußgelderhöhung die Sicherheit auf deutschen Straßen. Doch das ist Augenwischerei. mehr...
- Rheinische Post: Eine Kandidatin für die Parteiehre Düsseldorf (ots) - von Martin Kessler Wer so kämpfen muss wie derzeit die SPD, greift nach jedem Strohhalm. Deshalb will Parteichef Beck nicht einfach eine zweite Amtszeit Köhlers durchwinken und setzt - trotz des Risikos - auf eine eigene Kandidatin. Das ist aus Gründen der Parteiräson und der Mobilisierung der Mitglieder nachvollziehbar. Es geschieht aber nicht aus Stärke, sondern aus Schwäche. Beck verknüpft mit der Kandidatin Schwan, die eine würdige Bewerberin für das höchste Staatsamt ist, seine eigene politische Zukunft, sollte mehr...
- Rheinische Post: Scheidungsrenten Düsseldorf (ots) - von Gregor Mayntz Schritt für Schritt folgt das Recht der Wirklichkeit. Es ist eben nicht mehr allein der Tod, der Ehen scheidet. Jede dritte scheitert, fast 200.000 im Jahr. Und nur in den seltensten Fällen sind die, die nun getrennte Wege gehen, finanziell auf einer Augenhöhe. Bislang bekam vor allem die Frau einen symbolischen Versorgungsscheck mit oftmals stark eingeschränkter Einlösbarkeit. Deshalb ist es gut, dass der Staat nun versucht, einen Pfad der Gerechtigkeit durch den komplizierten Dschungel des Versorgungsausgleiches mehr...
- Rheinische Post: Qualm im Kabinett Düsseldorf (ots) - von Gerhard Voogt Der Vorgang hat Seltenheitswert. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) pfeift seinen Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zurück. Der hatte, vom Koalitionspartner FDP angetrieben, einen Modellversuch für das Rauchen in Eckkneipen angekündigt. Flugs erklärte die Opposition, der Gesundheitsminister mache Menschen zu Versuchskaninchen. Die Staatskanzlei teilt diese Sorge offenbar. Sie ließ Laumann wissen, der Schutz der Nichtraucher sei das erste Ziel der NRW-Regierung. Wer für die Raucher mehr...
- Lausitzer Rundschau: Bundeskabinett verzichtet auf Gehaltserhöhung Züge von Panik Cottbus (ots) - Das Kabinett verzichtet auf eine Gehaltserhöhung. Das macht sich gut beim Wähler. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat diesen Schritt empfohlen. Das macht sich noch besser. Im Prinzip. Doch in diesem Fall hat der Beschluss alle Züge von Panik. Furcht vor dem Volk, das sich noch gar nicht kritisch geäußert hatte. Die Regierung schleicht sich wie ein Hund vom Futtertrog, aus vorauseilender Angst vor Prügel. Auslöser ist der gescheiterte Versuch des Bundestages, die Diäten der Abgeordneten in kurzem Zeitraum um 16 Prozent zu erhöhen. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
