 WAZ: Ohne Einsicht und Rückgrat - Kommentar von Norbert Robers
Geschrieben am 20-05-2008 |
Essen (ots) - Das Diäten-Desaster ist perfekt: Die geplante
Anhebung der Abgeordneten-Bezüge ist vom Tisch. Ein
peinlich-populistisches Ende eines dilettantischen Vorgangs.
Akt eins: Der Bundestag erkennt die Notwendigkeit, die
Diäten-Regelung zu reformieren. Akt zwei: Die große Mehrheit stimmt
den Plänen zu, sich künftig an den Tarifsteigerungen im Öffentlichen
Dienst zu orientieren. Akt drei: Die auf Schnall-den-Gürtel-enger
gepolte Bevölkerung schäumt ob der Tatsache, dass die Abgeordneten
binnen drei Jahren 16 Prozent mehr verdienen sollen - die ersten
Parlamentarier bekommen kalte Füße. Akt vier: Die Koalitionäre
verkünden den geordneten Rückzug.
Was lernen wir daraus? Dass die Abgeordneten im Ernstfall über
wenig Rückgrat verfügen. Dass sie trotz des Stopps immer noch nicht
verstanden haben: Nicht die Gesamthöhe der Diäten ist das Problem,
wohl aber die maßlose Steigerung und das Verfahren, das die Bürger
nicht nachvollziehen können. Diäten = Empörung: Dieser Automatismus
lässt sich nur mit einem Systemwechsel durchbrechen. SPD und CDU
wollen es dagegen irgendwann erneut versuchen. Einsicht sieht anders
aus.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55903
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55903.rss2
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
138041
weitere Artikel:
- WAZ: NRW lockert das Rauchverbot - Verqualmt - Leitartikel von Lutz Heuken Essen (ots) - Um es mit Loriot zu sagen: Raucher und Nichtraucher passen einfach nicht zusammen - zumindest nicht, wenn der eine undiszipliniert und der andere empfindlich oder missionarisch ist. Die einen reden von Freiheit, um ungehindert ihrem Laster nachgehen zu dürfen; die anderen sehen es gleich als Anschlag auf ihre Gesundheit an, wenn sie irgendwo einen Raucher riechen. Nach und nach haben die Nichtraucher die Oberhand gewonnen - und die Mehrheit. Mit den Nichtrauchergesetzen hat sich die Politik dem Willen der Mehrheit gebeugt. mehr...
- WAZ: Experten vermissen Mobilität - Entwicklungsland Ruhrgebiet - Leitartikel von Ulrich Horn Essen (ots) - Im Ruhrgebiet sind wichtige Verkehrsprojekte auf den Weg gebracht. Die A 40 wird ausgebaut. Die Häfen sollen vergrößert, die Kanäle vertieft werden, damit mehr Güter auf dem Wasserweg transportiert werden können. Die Schienenverbindungen zu den Nordseehäfen sollen verbessert werden. Das alles wird sicher dazu beitragen, den Verkehr, der in den nächsten Jahren noch stärker zunehmen soll, besser zu bewältigen. Selbst wenn dies gelingt: Die Verkehrsprobleme des Ruhrgebietes sind damit noch nicht gelöst. Die Studie der Universität mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Diäten Halle (ots) - Viele Abgeordnete insbesondere der SPD wurden während der Pfingstpause in ihren Wahlkreisen vom Unmut der Basis überwältigt. Dass sie sich überwältigen ließen von der außerparlamentarischen Volksopposition, ist nicht ehrenrührig. Reumütige Korrekturen kommen in der Politik nicht alle Tage vor. Allerdings sollte Einsicht nicht mit Kleinmut verwechselt werden, und der spielt in der Diätenfrage von jeher eine Rolle. Schon das Diäten-Gesetz vom November 2007 ist Ausdruck mangelnder Courage. Anstatt endlich eine grundlegende Neuordnung mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: zur Agrarpolitik Mainz (ots) - Die "Kuh" Weinmarktordnung ist gerade mal fünf Monate vom Eis, schon droht der Landwirtschaft aus Brüssel weiteres Ungemach. "Health Check" heißt das Projekt der von Bauern und Winzern viel gescholtenen EU-Agrarkommissarin Fischer-Boel in diesem Jahr, mit dem sie die direkten Subventionen weiter begrenzen will. Ziel ist, nicht mehr den einzelnen Bauern, sondern den ländlichen Raum zu fördern; Experten nennen das Verschiebung von Finanzmitteln aus der ersten in die zweite Säule. Wem man Geld nimmt, der schreit, das ist normal. mehr...
- Westfalenpost: Die Notbremse Struck und Kauder haben sich verrechnet Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Erst regt man sich darüber auf, dann wird es ruhiger und die Diätenerhöhung geht glatt durch - so dachten Struck und Kauder. Falsch gedacht. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Union hatten die Stimmung in der Bevölkerung und das Unbehagen eines Teils der Abgeordneten falsch eingeschätzt. Spät, aber gerade noch rechtzeitig machten sie einen Rückzieher von der geplanten üppigen Gehaltserhöhung für Volksvertreter. Bei einer Ohrfeige, die man kommen sieht, muss man ja nicht den Kopf hinhalten. Sie hätten mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
