 Niebel zu Armutsbericht: "Fünf Millionen Menschen weniger in der Mittelschicht - das ist verheerend"
Geschrieben am 19-05-2008 |
Bonn (ots) - FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz nach der heutigen Vorlage des
Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung scharf kritisiert.
In einem PHOENIX-Interview sagte Niebel: "Der Arbeitsminister beklagt
im Ergebnis das, was seine Partei mit zu verantworten hat. Denn seit
zehn Jahren regiert die deutsche Sozialdemokratie und in diesen zehn
Jahren ist die deutsche Mittelschicht geschrumpft: Fünf Millionen
Menschen weniger in der Mittelschicht als vor zehn Jahren - das ist
verheerend." Dies zeige ganz deutlich, dass "wir endlich wieder den
Fokus der politischen Entscheidungen auf die normalen Bürger in der
Mitte der Gesellschaft richten müssen", so Niebel. Weiter sagte der
FDP-Generalsekretär: "In der Vergangenheit hat diese Regierung und
die Vorgängerregierung sich mehr um die Ränder gekümmert, um die
Heuschrecken auf der einen Seite, das Prekariat auf der anderen
Seite, aber die Mitte der Gesellschaft durch falsche Entscheidungen
zum Erodieren gebracht.
Niebel kündigte für den in zwei Wochen stattfindenden Parteitag ein
"Nettokonzept" an, das sich aus dem Steuerkonzept mit deutlichen
Entlastungen für die Bürger und aus dem Bürgergeldkonzept
zusammensetze. "Wir müssen wegkommen von einer Diskussion über
Mindestlöhne hin zu einer Diskussion über Mindesteinkünfte, denn
Mindestlöhne werde nicht funktionieren. Wenn sie zu niedrig sind,
dann nützen sie nichts, wenn sie zu hoch sind, gehen Arbeitsplätze in
der legalen Wirtschaft verloren." Aus diesem Grund sei es wichtig,
"produktivitätsorientierte Bezahlungen zu haben und das zu
kombinieren mit einem bedarfsorientierten Bürgergeld", so Niebel.
Originaltext: PHOENIX
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