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Rheinische Post: Bush in Israel

Geschrieben am 14-05-2008

Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann

Es gehört nicht viel Prophetengabe zu der Einschätzung, dass
US-Präsident George W. Bush seinen vor einem halben Jahr verkündeten
Friedensfahrplan für den Nahen Osten bis Ende des Jahres nicht wird
einhalten können. Das liegt daran, dass er als scheidender Präsident
kaum noch Möglichkeiten hat, wirklichen Druck auszuüben. Auch auf
Seiten Israels fehlt jedwede politische Gestaltungskraft.
Regierungschef Olmert sieht sich mit Korruptionsvorwürfen
konfrontiert. Niemand weiß, ob er sich im Amt halten kann. Israel
treibt seinen illegalen Siedlungsbau im Westjordanland weiter und
wundert sich, dass die arabische Welt nicht Beifall klatscht. Wie
weit ein belastbares Friedensabkommen à la Bush zwischen den Israelis
und Palästinensern von der Wirklichkeit entfernt ist, belegt der
gestrige Raketenbeschuss vom Gazastreifen.
Bush kam zur Feier der Staatsgründung Israels vor 60 Jahren. Er lobt
die einzige Demokratie der Region und muss zur Kenntnis nehmen, dass
gleichsam als Echo aus Teheran, der dortige Staatspräsident
Achmadinedschad Israel als todgeweihten Staat bezeichnet. Diese
Vernichtungsrhetorik fördert Aufrüstung zum Selbstschutz, und der
Friede bleibt Fiktion. Bush ist mit seiner Nahost-Politik
gescheitert.

Originaltext: Rheinische Post
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Rheinische Post
Redaktion

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